Merkels undemokratischer Alleingang sorgt für Zerreißprobe der Union

Merkels undemokratischer Alleingang sorgt für Zerreißprobe der Union
Datum: 10.02.2020 - 10:25 Uhr

Die Wahl des thüringischen Ministerpräsidenten stellen eine Zäsur in der Budnesrepublik Deutschland dar. Die Landtagswahl war, lässt man einmal die massiven Behinderungen und Angriffe gegen Wahlhelfer und Repräsentanten einer Partei sowie der massenhaften Zerstörung von Wahlplakaten jener Partei einmal außen vor, relativ demokratisch. Es gab bei der Stimmenauszählung keine größeren Versehen, bei denen massiv Wahlzettel den Grünen oder der SPD zugeordnet wurden. Das Parlament war auf demokratischem Weg zusammengesetzt, der Ministerpräsident wurde von den Abgeordneten demokratisch gewählt; wenn auch der Wahlausgang ein sehr überraschender war.

Doch der einstigen CDU-Vorsitzenden Merkel war der Ausgang der Wahl so nicht recht. Sie forderte von ihrem Staatsbesuch aus dem fernen Südafrika, die Wahl müsse rückgängig gemacht werden. In einer Demokratie, so viel sollte man als Regierungschef wissen, können Wahlen nicht rückgängig gemacht werden. Das mag vielleicht in Unrechtsstaaten, so wie während des SED-Regimes, möglich sein, doch in einer Demokratie hat man sich dem Wahlergebnis zu stellen. Aber Merkel zeigte sich hier - wieder einmal - beratungsresistent und gab ganz im Stil eines Despoten undemokratische Anweisungen, die zu befolgen seien. Wer nicht spurte, wie der ehemalige Ostbeauftragte der Bundesregierung, wurde aus dem Amt eliminiert.

Nur scheint Merkel dieses Mal die Rechnung ohne den Wirt gemacht zu haben. Der Aufschrei und das Aufbegehren gegen diesen Alleingang aus den Reihen der Union ist massiv. Man wehrt sich dagegen, Ramelow ins Amt zu heben; einen Mann, der in der Partei ist, die für die Mauertoten verantwortlich zeichnet. Zudem gebe es die von der Partei beschlossene Unvereinbarkeitsklausel bezüglich der Zusammenarbeit mit Ramelows Partei. Diese gelte für alle Parteimitglieder, auch für die Regierungschefin.

In einem Beitrag der Bild melden sich zahlreiche Unionsvertreter aus allen Bereichen zu Wort, die Merkel offen und scharf kritisieren.