Merkel will Wahl Kemmerichs rückgängig machen

Merkel will Wahl Kemmerichs rückgängig machen
Datum: 06.02.2020 - 11:26 Uhr

Kemmerich ist der neue Ministerpräsident in Thüringen. Durch einen genialen politischen Schachzug der AfD wurde der hochfavorisierte und sich selbst schon als Sieger sehende Kommunist Ramelow ausgebremst. Politisch gewünscht war jedoch ein Linksruck des Landes, herbeigesehnt von nahezu allen Altparteien und deren Vertretern. Weil die AfD jedoch einen Strich durch diese Rechnung gemacht hat, wird nun von allen Orten gehetzt, gemeckert, gejault und kommentiert, dass jeden, der noch etwas gesunden Menschenverstand hat, sich die Frage aufdrängt, wie wenig Kenntnis und Verständnis jene Hetzer, Meckerer, Jauler und Kommentatoren von Demokratie haben.

Dass sich das linke Spektrum samt und sonders echauffiert - je linker die Position, desto lauter das Geschrei - ist wenig verwunderlich. Aber was Merkel aus dem fernen Südafrika zu der Wahl des Ministerpräsidenten in Thüringen absondert, ist nicht minder merkelwürdig. Die demokratisch einwandfreie Wahl Kemmerichs sei »unverzeihlich«, so Merkel. Sie fordert, die Wahl müsse rückgängig gemacht werden.

Eine demokratische Wahl ist eine demokratische Wahl, fertig! Das Ergebnis muss nicht immer jedem gefallen, aber wenn es im Einklang mit den Werten und Vorgaben der Demokratie und den entsprechenden Gesetzen steht, dann hat man es zu akzeptieren. Dann kann man eine Wahl nicht »rückgängig« machen; jedenfalls nicht in einer Demokratie. Von einem Regierungschef eines (noch) halbwegs demokratischen Staates wie der Bundesrepublik Deutschland, egal welchen Geschlechts und wo er sozialisiert wurde, sollte man erwarten dürfen, dass er/sie/es über diese Kenntnisse verfügt. Merkel hat mit ihren jetzigen Worten einmal mehr unter Beweis gestellt, dass sie dieses Demokratieverständis definitiv nicht hat.