Merkel und AKK mit separaten Fliegern in die USA

Merkel und AKK mit separaten Fliegern in die USA
Datum: 23.09.2019 - 10:58 Uhr

Die vor etwa 20 Jahren in Deutschland eingeführte Öko-Steuer sollte zur Senkung des Ressourcenverbrauches und zu einer geringeren Besteuerung des Faktors Arbeit bei der Schaffung neuer Arbeitsplätze führen. Faktisch wanderten die Mehreinnahmen lediglich in die Taschen des Fiskus, der sie nach eigenem Gutdünken verwendete. Für die medienwirksamm publizierten Ziele wurde das Geld offensichtlich nicht verwendet, denn noch immer ist der Ressourcenverbrauch in Deutschland hoch und auch die Lohnkosten sind immens. Neue Arbeitsplätze wurden überwiegend im Bereich der prekären Arbeitsverhältnisse (Niederiglohnsektor) geschaffen.

Nun soll die vom Merkel-Kabinett ins Leben gerufenen CO2-Steuer Abhilfe schaffen und den Steuerzahler zwingen, ökologisch umzudenken. Die CO2-Steuer kommt mit den geplanten Einnahmen für den Finanzminster recht passend, hatte er doch erst vor wenigen Wochen gewarnt, dass unter anderem durch die Bewältigung der Migrationskrise ein erhebliches Loch in den Geldbeutel des Staats gerissen würde.

Zählt man 2 und 2 zusammen, so ist die CO2-Steuer also primär dazu gedacht, die Kosten durch die Migrationskrise abzupuffern. Da stellt sich mit Recht die Frage, warum man die Steuer nicht gleich ihrem Zweck entsprechend bezeichnet?

Denn dass die Reduktion des CO2-Ausstoßes in Deutschland alleine die angeblich ach so bedrohte Umwelt nicht retten kann, ist in der Zwischenzeit hinlänglich bekannt. Schließlich, und das müssen selbst die verbohrtesten Propagandisten des Klimawandels einräumen, ist Deutschland lediglich für 2,1 Prozent des menschengemachten CO2-Ausstoßes verantwortlich. Und da der Mensch für lediglich 3 Prozent des CO2-Ausstoßes insgesamt (die Atmungsaktivitäten einmal ausgeschlossen) verantwortlich ist, liegt der Anteil Deutschlands insgesamt im Promillebereich.

Merkel und Konsorten wissen das. Deswegen genehmigen sich Merkel und AKK auch für ihren Besuch in die USA jeweils ein eigenes Flugzeug der Luftwaffe. Je einen Langstreckenjet der Flugbereitschaft für Merkel sowie einen für AKK. Mehrkosten, unabhängig vom CO2-Ausstoß: etwa eine halbe Million Euro. Berappen muss das der deutsche Steuerzahler.