Merkel-Regierung vermeldet Rückgang der Steuereinnahmen von 124 Milliarden Euro

Merkel-Regierung vermeldet Rückgang der Steuereinnahmen von 124 Milliarden Euro
Datum: 10.05.2019 - 09:57 Uhr

Deutschlands Steuereinnahmen sprudelten über Jahre verlässlich in die Schatulle des Bundesfinanzministers. Geld für die Bekämpfung der vordringlichen Probleme im Land (Alters-, Erwerbs- und Kinderarmut) wäre dagewesen; die Merkel-Regierung aber hat sich entschieden, den Menschen im Land die kalte Schulter zu zeigen und finanzierte lieber Kulturfremde aus allen Ländern der Welt, sorgte für deren Vollversorgung und finanzierte darüber hinaus die hinter diesen »Flüchtlingen« stehenden Unternehmen, Lobbyisten und Interessengruppen. Sprachkurse, die niemand besuchte; Wohnungen, deren Einrichtungen verwüstet wurden; eine kostenfreie Rundumgesundheitsversorgung - für all das hatte die Merkel-Regierung Geld im Überfluss.

Doch die Alten mussten Flaschen sammeln, hatten zum Sterben zu viel und zum Leben zu wenig, wurden fast schon zum Stibitzen genötigt; die geringfügig Beschäftigten mussten mehrere Jobs gleichzeitig annehmen, um sie und ihre Kinder über die Runden zu bringen. Bei den Betroffenen war am Ende des Geldes meist noch sehr viel Monat übrig.

Die Zeiten der sprudelnden Steuereinnahmen sind vorbei, lässt die Merkel-Regierung aktuell vermelden. Für die Jahre bis 2023 werden die Einnahmen um 124 Milliarden Euro zurückgehen, 2019 werden es bereits elf Milliarden Euro weniger sein als erwartet. Noch 2018 waren es fast 40 Milliarden Euro mehr als in den Schätzungen verzeichnet.

Seit März 2018 ist Olaf Scholz (SPD) Bundesfinanzminister. Zuvor war er Erster Bürgermeister von Hamburg und hat dort ein Finanzchaos sowie eine stark überschuldete Stadt hinterlassen. Er setzt seine ganz besondere Erfolgsgeschichte jetzt auf Bundesebene fort.