Merkel-Lockdown wird verschärft

Merkel-Lockdown wird verschärft
Datum: 26.11.2020 - 09:46 Uhr

Deutschland wird per staatlicher Verordnung durch Merkel und die Ministerpräsidentenkonferenz in den Winterschlaf versetzt. Wirtschaftlich, kulturell und sozial. Das wurde gestern beschlossen, die nächste Stufe des Merkel-Lockdowns gezündet, eine weitere Verschärfung kommt. Gemeinsam mit dem Beschluss der Verschärfung wurde auch eine erneute Verlängerung dieses Merkel-Lockdowns beschlossen. Die Maßnahmen, so Merkel, werden noch bis Anfang Januar gelten.

Der am meisten zu spürende Einschnitt wird die weitere Verschärfung der Kontaktauflagen sein. Zukünftig werden private Zusammenkünfte auf zwei Haushalte und fünf Personen beschränkt. Eine Ausnahme gibt es nur für Kinder bis zu einem Alter von 14 Jahren. Eine »großzügige« Ausnahme für den Zeitraum über Weihnachten wurde beschlossen: vom 23. Dezember bis zum 1. Januar sind Treffen »im engsten Familien- oder Freundeskreis« möglich und zwar bis maximal zehn Personen. Ausgenommen sind auch hier Kinder bis 14 Jahre. Eine genaue Definition des Familien- und Freundeskreis wurde nicht geliefert.

Dem Einzelhandel werden ebenfalls weitere Einschränkungen auferlegt. Die Zahl der sich gleichzeitig in den Geschäften aufhalten dürfenden Personen soll noch einmal deutlich beschränkt werden, abhängig von der Ladengröße. Gerade so, als wäre die Gefahr des Virus abhängig von der Quadratmeterzahl des Geschäfts.

Eines jedoch steht bei all den getroffenen Beschlüssen unabänderlich fest: das Gremium »Ministerpräsidentenkonferenz plus Merkel« hat erneut die Beschränkung und Außerkraftsetzung von im Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland garantierten Grundrechten beschlossen. Dieses Recht steht jenem Gremium schlicht und ergreifend nicht zu. Merkel und Konsorten verstoßen - schon wieder und zum wiederholten Male - massiv gegen das Grundgesetz. DAS ist der eigentliche Skandal.