Merkel lehnt Neuwahlen kategorisch ab

Merkel lehnt Neuwahlen kategorisch ab
Datum: 27.11.2017 - 08:31 Uhr

Vor über neun Wochen fand die Bundestagswahl statt. CDU, CSU und SPD wurden für ihr Versagen in der Großen Koalition (GroKo) abgestraft. Die CDU verlor 7,4 Prozent der Zweitstimmen, die SPD 5,2 Prozent und die CSU (auf Bundesebene hochgerechnet) 1,2 Prozent. Das Resultat von 38,8 Prozent der Zweitstimmen in Bayern ist für die CSU eine Blamage und entspricht einem Verlust auf Landesebene von 10,5 Prozent. Drei Minuten nach Schließung der Wahllokale und der Verkündung der ersten Prognose verkündete Schulz für die SPD den Rückzug aus der GroKo und erteilte einer Neuauflage eine kategorische Absage.

Merkel versuchte nun, mit ihrer Union, der FDP und den Grünen eine Jamaika-Koalition aus dem Hut zu zaubern; ein Unterfangen, welches bekanntermaßen grandios scheiterte. Die Schockstarre über dieses Scheitern scheint bei dem einen oder anderen Politiker noch anzuhalten. Denn wer auch immer gefragt wird, sie alle wissen offenbar nur, was sie NICHT wollen.

Kubicki, Lindner und die FDP wollen jedenfalls nicht in die Jamaika-Koalition. Sie lehnen dieses Farbenspiel kategorisch ab. Genau so, wie auch Schulz eine Neuauflage der GroKo zuvor kategorisch abgelehnt hat, aktuell aber gar nichts mehr anstrebt. Schulz weiß einmal mehr nicht, was er will; er weiß nur, dass er nichts anstrebt, wie er beim Juso-Kongress von der Kanzel herab allen kundtat.

Und Merkel will keine Neuwahlen. Was sie will, verrät sie auch nicht. Ja, an der Macht bleiben, will sie. Und diese Macht stünde bei Neuwahlen auf noch wackeligeren Beinen als sie jetzt steht. Denn selbst wenn Steinmeier die SPD in eine Neuauflage der GroKo drückt, so hätte diese gerade einmal 399 (von 709) sitzen, also einen prozentualen Anteil von 56 Prozent. Zum Vergleich: nach der Bundestagswahl 2013 verfügte die GroKo noch über 504 der 631 Sitze, also einer Stimmenmehrheit von fast 80 Prozent.