Melzer will rückhaltlose Aufklärung der polizeilichen Übergriffe

Melzer will rückhaltlose Aufklärung der polizeilichen Übergriffe
Datum: 04.01.2022 - 09:04 Uhr

Die Bilder über brutale Polizeieinsätze gegenüber Demonstranten, die friedlich gegen die verhängten Corona-Zwangsmaßnahmen protestieren, haben aktuell die UNN auf den Plan gerufen. Nils Melzer, UN-Sonderberichterstatter für Folter, will nun Zeugenaussagen über die Gewalt der Polizei gegen Menschen, die gegen Koronarbeschränkungen und Impfungen demonstrieren.

Weltweit kursieren Videos vom brutalen Vorgehen der niederländischen Polizei gegen einen Corona-Protest in Amsterdam am Sonntag. Einer derjenigen, die jetzt auf den Vorfall reagieren, ist Nils Melzer, ein Schweizer Völkerrechtsprofessor und UN-Sonderberichterstatter für Folter. Im Jahr 2022 wird Melzer die Niederlande, Polen und Frankreich mit einem Schwerpunkt auf Polizeigewalt besuchen. Zuvor will er nun Informationen über die Polizeigewalt, die im Zusammenhang mit Corona-Demonstrationen stattfindet, schreibt er auf Twitter.

»Ich bitte Opfer, Zeugen und Organisationen, überprüfbare Beweise für diesen und andere Vorfälle vorzulegen«, schrieb er und legte ein Video von der Gewalt am Sonntag in Amsterdam bei.

Nils Melzer hatte sich auch nach dem brutalen Vorgehen der vom damaligen Berliner Innensenator Geisel (SPD) politisch instrumentalisierten Landespolizei hinter die Aufklärung der Vorgänge geklemmt. Ein Ergebnis liegt zwar derzeit nicht vor, Geisel aber ist im neuen Berliner senat nicht mehr für die innere Sicherheit verantwortlich.

Melzer ruft über alle Verbreitungskanäle zu Hilfe und Unterstützung auf: »In Vorbereitung auf meinen offiziellen Besuch in den #Niederlanden, #Polen und #Frankreich im Jahr 2022 mit dem Schwerpunkt #PolizeiGewalt lade ich Opfer, Zeugen und NGOs ein, überprüfbare Beweise (Eng / Fre) zu diesem und anderen Vorfällen vorzulegen. sr-torture@ohchr.org (confidentiality assured) https://t.co/B4kPL9sxJ0«