Meloni fordert Brüssel auf, die Beziehungen zu Syrien zu verbessern

Meloni fordert Brüssel auf, die Beziehungen zu Syrien zu verbessern
Datum: 18.10.2024 - 10:53 Uhr

Migration dürfte ein beherrschendes Thema sein, wenn Meloni und andere europäische Staats- und Regierungschefs während des Gipfeltreffens des Europäischen Rates in Brüssel zusammentreffen. Vor dem Treffen äußerte Meloni im italienischen Senat, dass die Strategie der EU für Syrien überdacht werden müsse, um die Voraussetzungen dafür zu schaffen, dass syrische Flüchtlinge »freiwillig, sicher und nachhaltig« in ihre Heimat zurückkehren könnten, schreibt »The Telegraph«.

Die EU brach 2011 die diplomatischen Beziehungen zu Syrien im Zusammenhang mit dem Bürgerkrieg im Land ab. Dennoch hat Italien, unter anderem mit Unterstützung Österreichs, Griechenlands und der Slowakei, eine Überprüfung der Syrien-Strategie der EU gefordert. Anfang des Jahres ernannte Meloni zum ersten Mal seit zwölf Jahren einen italienischen Botschafter in der syrischen Hauptstadt Damaskus, ein Schritt, der als Versuch einer Annäherung an die syrische Regierung interpretiert werden kann.

Derzeit gibt es in Europa über eine Million Syrer, die meisten davon leben nach Angaben der UN in Deutschland und Schweden. Gleichzeitig war Syrien das Land, aus dem im Jahr 2023 die meisten Einwanderer kamen, die illegal in die EU einzureisen versuchten, wie aus Statistiken der Statistikbehörde der EU hervorgeht. Im Jahr 2023 wurden über 484.000 Nicht-EU-Bürger zum Austritt aus der Union aufgefordert, doch nur rund 20 Prozent davon – rund 91.500 – folgten der Anordnung tatsächlich. Der syrische Präsident Bashar al-Assad hat deutlich gemacht, dass er möchte, dass die ausgewanderten Syrer zurückkehren und beim Wiederaufbau des Landes helfen. Er hat auch Amnestien eingeführt, damit Kriegsdienstverweigerer und andere sicher nach Hause gehen können, ohne eine rechtliche Bestrafung zu riskieren.