Martin Schulz (SPD) will nach Berlin wechseln

Martin Schulz (SPD) will nach Berlin wechseln
Datum: 24.11.2016 - 08:40 Uhr

Der umstrittene SPD-Politiker Martin Schulz, bislang EU-Parlamentspräsident, will in die Bundespolitik wechseln. Das bestätigte Schulz dem mit GEZ-Zwangsgeld finanzierten Fernsehsender ARD. Nach offizieller Lesart wolle sich Schulz nicht um eine weitere Amtszeit als Präsident des Europäischen Parlaments bewerben. Fakt ist jedoch, dass Schulz aufgrund seiner mitunter umstrittenen Auftritte im Parlament selbst von seiner Fraktion als untragbar bezeichnet wird. Sein Wechsel in die Bundespolitik ist daher weitaus weniger freiwillig als er es den Bürgern weismachen will.

Noch im August hatte Schulz medienwirksam erklärt, dass er Chef des EU-Parlaments bleiben wolle. Schließlich sei er, so sein Selbstverständnis, der »Garant der großen Koalition in Brüssel«. Er sei »das Scharnier zwischen den EU-Institutionen« und betrachtet sich selbst »als Stabilitätsanker in schweren Zeiten.« 

Die Vorzeichen für eine weitere Amtszeit standen allerdings schlecht, da ein zwischen den Fraktionen der Europäischen Volksparteien, denen auch die CDU angehört, und den Sozialisten abgeschlossener Vertrag eine Ablösung von Schulz zum Januar 2017 vorgesehen hat. Schulz probte zwar den Aufstand, verlor aber aufgrund seines Auftretens mehr und mehr an Unterstützung. Herbert Reul von der CDU drückte es wie folgt aus: »Es geht Schulz in erster Linie nur um Schulz.«

Welche Funktion Schulz in der Bundespolitik übernehmen will, steht aktuell noch nicht fest. Es ist aber mehr als zweifelhaft, dass der von seiner Machtgier getriebene Schulz sich mit der Nachfolge von Steinmeier, dem man in das Amt des Bundespräsidenten »weggelobt« hat, zufrieden gibt. Es ist durchaus im Bereich des Möglichen, dass Schulz die Kanzlerkandidatur für die SPD anstrebt. Ein solches Ansinnen würde das Schwergewicht der Sozialdemokraten, Sigmar Gabriel, unter Zugzwang bringen.