Malu Dreyer verliert Umfragen zufolge Führungsposition in Rheinland-Pfalz

Malu Dreyer verliert Umfragen zufolge Führungsposition in Rheinland-Pfalz
Datum: 03.03.2021 - 10:12 Uhr

Das derzeit in Rheinland-Pfalz amtierende Kabinett Dreyer II steht nicht nur zeitlich vor seinem Ende. Die SPD von Malu Dreyer wird Umfragen zufolge die Führungsposition an die CDU mit ihrem Spitzenkandidaten Christian Baldauf abtreten müssen. Ob es zu einer weiteren Auflage der derzeit regierenden Ampelkoalition aus SPD, FDP und Grünen kommen wird, ist aktuell mehr als nur fraglich. Die Grünen, die Umfragen zufolge mit 12 Prozent sicher in den Landtag einziehen, würden sehr gerne weiter regieren, aber die FDP ziert sich derzeit noch. Zumal ihr Einzug momentan alles andere als gesichert erscheint. Sie pendeln in Umfragen rund um die magische Fünf-Prozent-Hürde.

Von dem ganzen Hin-und-Her unberührt bleibt die AfD, die Experten zufolge wieder mit einem zweistelligen Ergebnis aus der Wahl hervor gehen wird. Sie sieht sich selbst aber als Kernopposition und konnte daher einen ganz eigenen, unangefochtenen Wahlkampf führen.

Ebenso unberührt von dem ganzen Postengeschachere in einer kommenden Regierung bleibt die mehrfach umbenannte SED. Die Linke versagt in Rheinland-Pfalz auf ganzer Linie und wird den aktuellen Umfragen zufolge bei einem Stimmenanteil von etwa drei Prozent landen. Viel zu wenig, um den Sprung in den Mainzer Landtag zu schaffen.

Sollten die Auguren mit ihren Prognosen in etwa richtig liegen, wäre nach der Wahl Baldauf als Vertreter der stärksten Fraktion damit beauftragt, eine neue Regierung zu bilden. Es gehört nicht viel Phantasie dazu, sich vorzustellen, dass sich die FDP direkt als Mehrheitsbeschaffer anbiedern wird - so sie den Einzug in den Landtag schafft. Allerdings würden die dann maximal acht Sitze (von 101) der FDP zusätzlich zu den 35 Sitzen der CDU für eine Mehrheit nicht ausreichen. Eine Regierungsbeteiligung der Grünen unter Anne Spiegel unter Federführung der CDU gilt bei Experten als nahezu ausgeschlossen.

Sollten die Bestrebungen Baldaufs, eine Regierung zu bilden, scheitern, könnte das letztlich dann doch dazu führen, dass die mutmaßliche Wahlverliererin Malu Dreyer wieder mit der Regierungsbildung beauftragt wird und sich die FDP dann erneut als Mehrheitsbeschaffer anbiedern wird; dann bei der SPD.

Oder aber, doch das wäre in der Tat eine politische Sensation, eine CDU-FDP-Minderheitsregierung ließe sich mit ihren zusammen 43 Stimmen von den 11 oder 12 Stimmen der AfD-Fraktion tolerieren.