Magdalena Andersson hat offiziell ihren Rücktritt als Regierungschefin eingereicht

Magdalena Andersson hat offiziell ihren Rücktritt als Regierungschefin eingereicht
Datum: 16.09.2022 - 08:53 Uhr

Seit gestern Nachmittag ist das Ergebnis der Reichstagswahl in Schweden offiziell. Wie bisher werden acht Fraktionen im neuen Parlament vertreten sein; wie bisher werden auch die Sozialdemokraten die stärkste Fraktion stellen. Doch damit enden dann schon die Parallelen zu den Vorjahren. Denn an der Spitze der neuen schwedischen Regierung wird mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit niemand aus den Reihen der Sozialdemokraten stehen, sondern mit Ulf Kristersson der Parteichef der konservativen Moderaten. Die sind zwar nur drittstärkste Fraktion im neuen Parlament, aber da die Sozen, die den Erstauftrag bei der Regierungsbildung bekommen, keine Mehrheit finden werden, kämen theoretisch danach die Schwedendemokraten an die Reihe, die als zweitstärkste Fraktion ins Ziel kamen und der große Sieger dieser Wahl sind.

Die Schwedendemokraten aber wollen gar nicht den Staatsminister stellen; sie nehmen nicht einmal einen Ministerposten in Anspruch. Sie wollen dahin, wo die politische Arbeit gemacht wird: in die Ausschüsse. Da aber wollen sie die ihnen zustehenden Vorsitzenden stellen; das gilt auch für den Parlamentssprecher.

Magdalena Andersson jedenfalls hat offiziell ihr Rücktrittsgesuch beim Parlamentspräsidenten Norlén abgegeben und der hat den Rücktritt angenommen. Seine Aufgabe besteht nun darin, in der kommenden Woche mit den Vertretern der einzelnen Parteien zu reden, um auszuloten, wie schnellstmöglich eine neue Regierung gebildet werden kann, die dann unverzüglich ihre Arbeit aufnehmen wird.