Macron begründet Verhaftung Durovs mit angeblicher Meinungsfreiheit

Macron begründet Verhaftung Durovs mit angeblicher Meinungsfreiheit
Datum: 28.08.2024 - 10:53 Uhr

Auf X lässt Macron fast schon so etwas wie einen Roman zu der Einknastung Durovs durch seine Handlanger veröffentlichen. Da liest man dann: »Ich habe nach der Verhaftung von Pavel Durov falsche Informationen über Frankreich gesehen. Frankreich ist der Meinungs- und Kommunikationsfreiheit, der Innovation und dem Unternehmergeist zutiefst verpflichtet. Das wird auch so bleiben. In einem Rechtsstaat werden die Freiheiten sowohl in den sozialen Medien als auch im realen Leben innerhalb eines rechtlichen Rahmens gewahrt, um die Bürger zu schützen und ihre Grundrechte zu respektieren. Es ist Aufgabe der Justiz, in völliger Unabhängigkeit das Gesetz durchzusetzen. Die Verhaftung des Präsidenten von Telegram auf französischem Boden erfolgte im Rahmen einer laufenden gerichtlichen Untersuchung. Es ist in keiner Weise eine politische Entscheidung. Es ist Sache der Richter, über die Angelegenheit zu entscheiden.«

Die Reaktionen im Netz auf diese Einlassungen sind relativ einheitlich - aber nicht gerade freundlich für Macron, um es einmal sehr vorsichtig auszudrücken. Chris Pavlovski, der sich seinerseits vor den Häschern in Europa in Sicherheit gebracht hat, schreibt unverblümt in Richtung Macron: »Wenn du behauptest, du fühlst dich der Meinungsfreiheit verpflichtet, dann lügst du. Wir haben offizielle französische Briefe, die deine Lügen beweisen. Wir haben Rumble in Frankreich vom Netz genommen, weil du dich der Meinungsfreiheit eben NICHT verpflichtet fühlst.«

Eine weitere Antwort auf Macrons Beitrag bringt es kurz und knapp auf den Satz: »Du bist ein Lügner und ein kommunistischer Diktator!«