Lulas Oberster Richter Moraes ließ X sperren

Lulas Oberster Richter Moraes ließ X sperren
Datum: 03.09.2024 - 10:58 Uhr

[Siehe auch Kommentar von Ernesto Araujo auf X/Twitter]

[Siehe auch Kommentar auf Instagram HIER]

Meinungsfreiheit gehört in Brasilien seit der Machtübernahme durch den linksextremistischen Präsidenten Luiz Inacio Lula da Silva (kurz »Lulu«) und seinen Handlangern der Vergangenheit an. Das mussten bereits mehrfach die Anhänger des aus dem Amt gezählten vormaligen Präsidenten Bolsonaro erfahren, die in Brasilien verfolgt, diskriminiert, diskreditiert und sogar kriminalisiert werden. Viele Medien wurden unter »Lulu« sozialistisch gleichgeschaltet und auf Staatslinie gebracht. Für viele kritische Stimmen im Land blieb die soziale Plattform X so ziemlich die letzte Option, sich miteinander auszutauschen und vor allem unabhängige Meldungen über das Land zu erhalten. Das stank »Lulu« und seinen Genossen natürlich und so wurden seine Schergen in Bewegung gesetzt, um die Nutzung von X in Brasilien zu unterbinden.

Da Silvas oberster Richter Alexandre de Moraes verhängte dann auch entsprechend weisungsgebunden eine Sperre gegen X-Nutzer, die eindeutig als Anhänger von Bolsonaro zu erkennen seien. Elon Musk, der Chef von X, lehnte dieses widerrechtliche und illegale Ansinnen schlicht und ergreifend ab, worauf hin X zu einer Geldstrafe verdonnert wurde - die Musk selbstverständlich nicht zahlte.

Nun schaltet sich das nächste Organ da Silvas ein, die Telekom-Aufsicht Anatel. Sie steht unter der Oberaufsicht von Luciana Santos, der einstigen Führerin der Kommunistischen Partei Brasiliens und treue Genossin von da Silva. Anatel droht Musk nun mit Sanktionen.

Der lässt sich nicht beirren und antwortet auf seine Art: »X ist die am meisten genutzte Nachrichtenquelle in Brasilien. Es ist das, was die Leute wollen«, schrieb er auf der Plattform. Und mit Bezug auf den Bösewicht aus der Harry-Potter-Reihe: »Jetzt zerstört der Tyrann Voldemort das Recht der Menschen auf freie Meinungsäußerung.«

Die Brasilianer lassen sich ebenfalls nichts ins Bockshorn jagen. Sie umgehen die Abschaltung von X im Lande dadurch, dass sie sich über VPN-Knotenpunkte (damit verhindert man die Lokalisierung des eigenen Einwahlpunktes) ins Netz einwählen und X nutzen. Trotz (oder vielleicht sogar wegen) der Androhung eines Bußgelds seitens der sozialistischen brasilianischen Regierung und der von ihr abhängigen Justiz in Höhe von 8.000 Euro.