Lima und Kotka sind herzlich zum Mitgliedervotum der SPD eingeladen

Lima und Kotka sind herzlich zum Mitgliedervotum der SPD eingeladen
Datum: 20.02.2018 - 09:16 Uhr

Es ist eine Meldung, die den einen oder anderen April-Scherz leicht in den Schatten stellt: Mitarbeitern der Springer-Presse ist es gelungen, sowohl für einen Cokerspaniel, der auf den Namen »Lima« hört wie auch für den Hauskater »Kotka Kowalska« problemlos die Mitgliedschaft in der SPD zu erlangen. Mehr noch: beide wurden im Bestätigungsschreiben der SPD über die Mitgliedschaft, über die man sich seitens der Partei sehr freue, darauf hingewiesen, dass sie die Möglichkeit haben, am Mitgliedervotum über einen möglichen Koalitionsvertrag teilnehmen zu können. Überspitzt ausgedrückt bedeutet das, dass Hund und Katz über die neue Bundesregierung bestimmen können.

Gut, ganz so einfach wird das dann wohl doch nicht sein. Aber das einer Manipulation dieser Mitgliederbefragung Tür und Tor geöffnet sind, dürfte anhand dieser beiden Beispiele klar belegbar und kaum von der Hand zu weisen sein. Daraus ergeben sich zwangsläufig gleich mehrere Fragen: was ist ein Votum wehrt, bei dem Manipulationen mehr als nur wahrscheinlich sind? Welche Aussagekraft hat ein Mitgliederentscheid, bei dem neben Hund und Katze auch Kinder, Jugendliche und andere bei der Bundestagswahl nicht zugelassene Personen maßgeblich über die neue Bundesregierung entscheiden dürfen?

Im Grunde genommen hat die SPD ihr Vorhaben selbst disqualifiziert. Die Konsequenzen, die die sich weiter im freien Fall befindliche deutsche Sozialdemokratie hieraus ziehen sollten und müssten, sind, die Mitgliederbefragung sofort einzustellen, den Koalitionsvertrag zu negieren und sofort den Weg für Neuwahlen frei zu machen. Nur so könnte man wenigstens noch den marginalen Rest an Glaubwürdigkeit, die man fast komplett verspielt hat, noch retten.