Likud und Netanyahu Wahlsieger in Israel

Likud und Netanyahu Wahlsieger in Israel
Datum: 03.03.2020 - 10:34 Uhr

Lange sah es nach einem Kopf-an-Kopf-Rennen bei der Parlamentswahl in Israel zwischen der Likud von Benjamin Netanyahu und Blau-Weiß von Benny Gantz aus. Viele Beobachter und Experten sahen dabei Gantz knapp vorne. Doch bis jetzt kam es ganz anders: die Wahl ging an Netanyahu, seine Partei erhält laut Jersualem Post nach aktueller Auszählung 37 der 120 Sitze in der Knesset und gewann 4 Sitze hinzu während Blau-Weiß 33 Sitze erhält, gegenüber der vorherigen Wahl also unverändert blieb.

Theoretisch wäre eine mehr als nur stabile Regierungskoalition aus den beiden Parteien möglich. Allerdings stehen die persönlichen Diskrepanzen zwischen Netanyahu und Gantz dem entgegen. Zumal Netanyahu wie auch in der Vergangenheit eine Koalition mit den orthodoxen Parteien im Parlament von Lieberman (6 Sitze), der Shas (9 Sitze) und der Tora-Partei (7 Sitze) anstreben will.

Aber: gemeinsam erlangt man lediglich 59 der 120 Sitze, hätte also keine parlamentarische Mehrheit. Und: Benjamin Netanyahu steht derzeit in Israel noch unter Anklage. Rechtsexperten sehen es als im Hinblick auf die Verfassung des Landes zweifelhaft an, dass er überhaupt mit der Regierungsbildung beauftragt werden darf.

Für den Fall, dass Netanyahu nicht mit der Regierungsbildung beauftragt werden kann, wäre der Weg dann wieder für Benny Gantz frei. Die Überschneidungspunkte beider Parteien sind deutlich größer als die Differenzen. Einer gemeinsamen Regierung stehen lediglich die beiden Parteichefs im Weg.

Größere Abweichungen werden bis zum offiziellen Wahleregbnis am Donnerstagmorgen nicht erwartet; aber gerade die kleinen Abweichungen könnten maßgeblich entscheidend sein, ob es für eine Neuauflage einer Mitte-Rechts-Koalition unter Führung der Likud reicht - oder eben auch nicht.