Leerstehende Wohncontainer bleiben für Obdachlose verschlossen

Leerstehende Wohncontainer bleiben für Obdachlose verschlossen
Datum: 24.11.2016 - 09:50 Uhr

Es konnte mit der Errichtung von Wohnmodulen und Wohncontainern gar nicht schnell genug gehen. Nachdem Merkel am 04. September 2015 wider deutscher und internationaler Gesetze erklärt hatte, dass jeder an Deutschlands Grenzen erscheinende »Flüchtling« Zugang zum Land erhalte, strömten Massen an Menschen unkontrolliert ins Land. Um diesen Massen ein Domizil anbieten zu können, wurden sie zunächst in Camps, Turnhallen und andere öffentliche Gebäude untergebracht. Relativ zeitnah wurde in vielen Regionen des Landes damit begonnen, Wohncontainer zu errichten. Dies geschah oftmals auch ohne Rücksicht auf die dortigen Anwohner respektive sogar gegen dessen Widerstand.

In Berlin und Hamburg wurden derartige Wohnmodule sogar in Naturschutzgebieten und Wasserschutzgebieten errichtet. Das obligatorische langfristige Verfahren bei der Durchführung von Bauvorhaben in diesem Land wurde außer Kraft gesetzt. Sobald es sich um »Flüchtlinge«, Migranten und Asylbewerbern handelt, gelten deutsche Rechtsnormen nicht mehr; Merkel hat es ja vorgemacht.

In beiden Städten sind zahlreiche dieser Unterkünfte fertiggestellt und könnten bezogen werden. Aber dergleichen geschieht nicht. Die Module stehen leer. In Hamburg wurde nun angeregt, die Container den über 3.000 Obdachlosen für den kommenden Winter zur Verfügung zu stellen. Doch die Sozialbehörde der Stadt beruft sich nun auf rechtliche Bestimmungen, denen zufolge eine Nutzung durch die Obdachlosen nicht möglich sei. Gleiches gilt für Berlin. Auch hier droht der zunehmenden Zahl der Obdachlosen ein harter Winter, denn nur für einen Bruchteil dieser Menschen stehen geschützte Schlafplätze zur Verfügung.

Merke: Bei der Genehmigung und dem Bau dieser Unterkünfte konnten und wurden die rechtlichen Grundlagen mehrfach außer Acht gelassen respektive gebrochen; schließlich war man ja gezwungen, den »Flüchtlingen« zu helfen. Bei der Hilfe für die Obdachlosen aber will man sich millimetergenau an die Gesetzesvorgaben halten. Absurd!