Landtagswahl Sachsen

Landtagswahl Sachsen
Datum: 02.09.2019 - 09:48 Uhr

Vor der Landtagswahl in Sachsen gab es ein dominierendes Thema: kann die AfD die CDU vom Thron stürzen. Lange sah es danach aus und die mediale Kampagne, die in den letzten Tagen vor der Wahl gefahren wurde, um diesen Sturz zu verhindern, wäre fast noch gescheitert. So aber bleibt die CDU trotz schwerer Verluste (von 39,4 Prozent im Jahr 2014 geht es runter auf aktuell 32,1 Prozent) die stärkste Fraktion im neuen Landtag. Leidtragende der Medienkampagne ist in erster Linie die FDP. Ihr war der Sprung nicht zuletzt durch Wechselwählern von der CDU über die Fünf-Prozent-Hürde zugetraut worden. Nun war die Zahl der Wechsler nicht hoch genug, die FDP scheitert wie vor fünf Jahren.

Die Postkommunisten müssen den größten Stimmenverlust hinnehmen. Für sie geht es um satte achteinalb Prozent runter, ihr Stimmenanteil hat sich auf 10,4 Prozent fast halbiert. Deutlich geringer ist der Verlust der SPD: sie verlor »nur« 4,7 Prozent. Aber dieser Verlust ist fast schon exisitenzgefährdend, denn die SPD erreicht in Sachsen gerde einmal 7,7 Prozend und wird damit im neuen Landtag die kleinste Fraktion stellen. Sogar die Grünen haben mit 8,6 Prozent einen höheren Stimmenanteil geholt.

In den Schatten gestellt aber werden die Ergebnsse von dem eindrucksvollen Ergebnis für die AfD. 27,5 Prozent ist das beste jemals erzielte Ergebnis der AfD bei einer Wahl und bedeutet einen Stimmenzuwachs von 17,8 Prozent. Aber, und das ist das Haar in der Suppe, laut eines Urteils des Verfassungsgerichts in Leipzig wurde die Kandidatenliste der AfD auf 30 Plätze beschränkt. Überzählige über die Zweitstimme gewonnene Parlamentssitze fallen weg, gewonnene Direktmandate von jemanden, der nicht auf der die 30 Personen umfassenden Liste steht, bleiben hingegen erhalten. Klingt kompliziert, ist es auch - und wird vo der AfD rechtlich angefochten.

Die Sitzverteilung (120 Sitze) sieht laut aktuellem Stand wie folgt aus:

- CDU 45 Sitze
- AfD 38 Sitze (Begrenzung laut Gerichtsurteil auf 30 / plus gewonnen Direktmandate)
- Postkommunisten 14 Sitze
- Grüne 12 Sitze
- SPD 10 Sitze

Der kommende Landtag wird nach aktuellem Stand also über lediglich 119 Sitze verfügen.