Lahmende Konjunktur verschärft Ampel-Streit

Lahmende Konjunktur verschärft Ampel-Streit
Datum: 09.10.2024 - 10:56 Uhr

Die Wirtschaft eines Landes bestimmt den Herzschlag der Politik des Landes. Seitdem die Berliner Ampel am Ruder steht, hat Deutschland massive Herz-Rhythmus-Störungen. Verantwortlich dafür ist die miserable und völlig verfehlte Politik eines Kinderbuchautors, der sich hierzulande als Wirtschaftsminister-Azubi versuchen darf - und wenig überraschend auf ganzer Linie versagt. Doch das ist nur das erste Steinchen einer ganzen Reihe. Denn ohne einer prosperierenden Wirtschaft fehlen auch anderen Ministerien das Geld, insbesondere dem Finanzminister. Und genau hier liegt ein großes Problem der Ampel.

Denn der Wirtschaftsminister kommt aus den Reihen der Öko-Sozialisten und der Finanzminister ist ein Liberallala. Zwischen den beiden Parteien gibt es keine wirklichen Übereinstimmungen. Faktisch sind sie sich von ihren politischen Grundstrukturen her eher spinnefeind. Genau das zeigt sich auch in der Alltagspolitik. Mehrfach stand die Berliner Ampel bereits vor der Implosion, meist hervor gerufen durch die unvereinbaren Positionen der beiden besagten Parteien.

Jetzt knirscht es wieder erheblich im Gebälk, schreibt die Tagesschau. Denn eine zurückgehende Wirtschaft bedeutet auch, dass weniger Geld für den Haushalt zur Verfügung steht. Doch der weist bereits jetzt erhebliche Deckungslücken auf und niemand in der Ampel weiß, wie sie gedeckelt werden sollen.

Scholz als Regierungschef macht das, was er immer in solchen Situationen macht: nichts!