Kubicki will Corona-Untersuchungsausschuss beantragen

Kubicki will Corona-Untersuchungsausschuss beantragen
Datum: 14.06.2021 - 12:13 Uhr

Im Zusammenhang mit der Corona-Politik Merkels ist einiges gründlich schiefgelaufen. Es wurde offensichtlich gelogen und betrogen, es wurden Steuergelder abgezockt, den Bürgern wurde das Fell über die Ohren gezogen, während sich Krisengewinnler massiv bereicherten. Die Merkel-Regierung hatte in vielen dieser Aktionen ihre Hände mit ihm Spiel oder hat ihre Augen vor den mitunter kriminellen Aktivitäten verschlossen.

Die ganze Corona-Politik Merkels müsse aufgearbeitet werden, sagt der stellvertretende FDP-Vorsitzende Wolfgang Kubicki. Auf einem Parteitag der Thüringer Liberalen hat er angekündigt, dass seine Parte nach der Bundestagswahl einen Untersuchungsausschuss zum Corona-Management der Bundesregierung beantragen wolle.

In den Fokus stellte er dabei die Vorgänge rund um die Beschaffung von untauglichen Masken durch das Bundesgesundheitsministerium wie auch die Teststrategie und die Behauptung, die Intensivstationen seien bundesweit wegen der Pandemie an der Belastungsgrenze gewesen. All dies bedürfe einer genauen Untersuchung durch einen Ausschuss, argumentierte Kubicki. Wörtlich sagte er zu den Diskussionen um die Maskenbeschaffung: »Es ist eine menschliche und rechtliche Sauerei, wenn man Menschen Sicherheit vorgaukelt, die es nicht gibt.«

Warum die FDP diesen Untersuchungsausschuss aber nicht zeitnah einberufen sondern damit bis nach der Bundestagswahl warten will, dazu äußerte sich Kubicki nicht. Vielleicht hängt das mit dem von ihm erwähnten Nebensatz zur Zukunft seiner Partei zusammen: Ziel sei es, nach der Wahl am 26. September so stark zu werden, »dass ohne die Freien Demokraten eine vernünftige Regierung nicht gebildet werden kann.«