Kubicki gegen Lauterbach_ Erneuter Ampel-Zoff um Corona-Regeln

Kubicki gegen Lauterbach_ Erneuter Ampel-Zoff um Corona-Regeln
Datum: 08.08.2022 - 12:32 Uhr

Im kommenden Herbst will die Berliner Ampel, allen voran »Bundes-Panik-Minister« Lauterbach, wieder einmal die im Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland garantierten Grundrechte bescchränken, aushebeln und vernichten. Grund dafür sind die von Lauterbach hinreichend bekannt herbei fabulisierten Panikmeldungen samt seiner ohne jeglichen Bezug zur Realität und frei von Belegen jeglicher Wirksamkeit geforderten Maßnahmen. Zwar hat er dieses Mal sogar einen Unterstützer in der FDP, nämlich den Justizminister Buschmann, aber aus dessen Partei gibt es jede Menge Kritik an dem Vorschlag der beiden.

Kubicki zerlegt das Machwerk der beiden verbal und hält die neuen Corona-Reglen nicht für zustimmungsfähig. Wörtlich sagte er, dass der eingebrachte Vorschlag »in den weiteren Beratungen noch einiger Überarbeitungen« bedürfe. Das gelte vor allem für die aus seiner Sicht zu weit gehenden Maskenpflichten, schreibt der Merkur mit Hinweis auf einen Beitrag der Welt: »Warum zum Beispiel eine Maskenpflicht im Freien verhängt werden kann, ist mir nicht klar.«

Zustimmung erhält Kubicki in der eigenen Fraktion von den Abgeordneten Schäffler und Hoffmann. Schäffler verlangte laut Welt-Beitrag »dringend« Nachbesserungen. Die Möglichkeit einer landesweiten Hotspot-Regelung halte er für einen Rückschritt. Ebenso sei die Möglichkeit der Maskenpflicht an Schulen ein Ärgernis. Seine Zustimmung werde er »von weiteren Veränderungen abhängig machen.« . Sein Fraktionskollege Hoffmann machte deutlich: »Ich bin mir sicher, dass das Infektionsschutzgesetz in der jetzigen Form keine Mehrheit finden wird.«