Konservative PP strahlender Sieger

Konservative PP strahlender Sieger
Datum: 24.07.2023 - 11:13 Uhr

Die mit großer Spannung erwartete Parlamentswahl in Spanien ist durch, die Stimmen ausgezählt, es gibt einen klaren Sieger, einige Versierterer – und jede Menge Unklarheiten, wie es im Land politisch weitergehen soll. Ehre wem Ehre gebührt, beginnen wir mit dem Sieger: Alberto Núñez Feijóo und seine konservative Volkspartei PP haben die Wahl klar gewonnen. Im kommenden Parlament wird die PP von den insgesamt 350 Abgeordneten 136 stellen. Das sind 47 mehr als bisher.

Wo es einen so großartigen Sieger gibt, muss es logischerweise einen großen Verlierer oder jede Menge kleine Verlierer geben. In Spanien ist letzteres der Fall. Ein Verlierer ist das bisherige linke Regierungsbündnis von Pedro Sánchez, bestehend aus seinen Sozialdemokraten (PSOE) und der extrem-linken Sumar. Die PSOE konnte ihr Ergebnis gegenüber der vorhergehenden Wahl sogar leicht verbessern, die schweren Verluste der Sumar konnte sie aber nicht kompensieren. 122 Sitze für die PSOE und nur noch 31 Sitze für Sumar sind für eine erneute Regierung allerdings deutlich zu wenig.

Das liegt auch daran, dass die regionalen Minderheitsvertretungen, die zuvor die Sánchez-Regierung zumindest toleriert haben, ebenfalls Verluste hinnehmen mussten. Vor allem die Verluste der beiden katalanischen Parteien ERC und Junts, die nur noch auf je sieben Sitze kommen, reißen ein tiefes Loch in die Kalkulationen Sánchez‘.

Doch auch für Alberto Núñez Feijóo wird die Regierungsbildung alles andere als ein Selbstgänger. Der kolportierte Bündnispartner, die nationalkonservative Vox, hat weniger Sitze im neuen Parlament geholt als sie selbst erhofft hatte. 33 Abgeordnete wird sie zukünftig entsenden, gemeinsam mit der PSOE sind das 169; 176 braucht es für eine Regierungsmehrheit. Theoretisch wäre auch eine tolerierte Minderheitsregierung möglich, so wie es bisher bei Sánchez der Fall war. Dem steht allerdings entgegen, dass die Regionalparteien samt und sonders eine Zusammenarbeit mit der Vox bereits im Vorfeld der Wahl ausgeschlossen haben. Das liegt vor allem daran, dass fast alle dieser Regionalparteien eine streng sozialistische Ausrichtung haben. Einzige Ausnahme bildet hier die Kanarische Koalition (CCa), doch ihre zwei Stimmen reichen Alberto Núñez Feijóo für eine stabile Regierung längst nicht aus.

Spanien wird wohl noch einige Zeit an dieser Wahl zu knabbern haben; die Zahlen liegen vor, aber noch lange kein arbeitsfähiges Ergebnis.