Konservative Allianz in Schweden in Umfragen auf Kurs Wahlsieg

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Konservative Allianz in Schweden in Umfragen auf Kurs Wahlsieg
Datum: 16.08.2022 - 09:14 Uhr

Bereits vor der am 11. September stattfindenden Reichstagswahl in Schweden ist klar, dass die Regierung Andersson am Ende ist. Das rot-grüne Bündnis, von der Linkspartei toleriert, fliegt auseinander. Die Grünen (Miljöpartiet / MP) fliegen aller Wahrscheinlichkeit nach sogar komplett aus dem Parlament: ihnen gelingt den Umfragen zufolge nicht der Sprung über die Sperrklausel, die in Schweden bei vier Prozent liegt.

Die Sozialdemokraten konnten sich zwar von ihrem Tief vor etwa einem Jahr (sie lagen damals bei einem historischen Tiefstwert von unter 25 Prozent) erholen, stehen mit ihren um die 30 Prozent aber ohne potenziellen Bündnispartner da. Die Linkspartei hat bereits im Vorfeld abgewunken. Der Kniefall vor dem türkischen Despoten Erdogan hinsichtlich der in Schweden lebenden Kurden lässt den Linken keinen Spielraum für eine wie auch immer geartete Unterstützung.

Daraus resultiert, dass die konservativen Parteien die neue Regierung bilden werden. In Schweden fügt man sie als »Allianz« zusammen, aber die zugehörigen Parteien variieren des Öfteren. Die Moderaten (20 Prozent), die Liberalen (5 Prozent) und die Kristdemokraten (6 Prozent) gehören immer zur Allianz. Mit der Zentrumspartei (5 Prozent) zusammen, hätte man als Block nun die Mehrheit gegenüber dem rot-rot-grünen Block, aber im Parlament reicht es nicht zu einer Mehrheit.

Hier kommen nun die Schwedendemokraten ins Spiel. Sie stehen mit 20 Prozent gleichauf mit den Moderaten. Das hat sowohl einen gravierenden Vor- wie auch einen nicht minder gravierenden Nachteil. Eine Koalition aus Schwedendemokraten, Moderaten und Kristdemokraten, wie sie vielfach im Land auf kommunaler und regionaler Ebene bereits erfolgreich existieren, haben nach aktuellem Umfragestand die parlamentarische Mehrheit.

Das genau sorgt dafür, dass die Liberalen und die Zentrumspartei gegenwärtig mit einem Wechsel zu den Sozialdemokraten kokettieren. Vor allem die Zentrumspartei tut sich aufgrund ihrer sozial-liberalen Ausrichtung extrem schwer damit, sich einer Koalition mit den Schwedendemokraten anzuschließen. Die wiederum bleiben ganz gelassen, wissen sie doch, dass ohne sie die Regierungsbildung noch komplizierter wird als sie es ohnehin schon ist.

Sven von Storch

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