Kompromiss zu Königsberg_Kaliningrad unmittelbar vor Abschluss

Kompromiss zu Königsberg_Kaliningrad unmittelbar vor Abschluss
Datum: 01.07.2022 - 08:28 Uhr

Über mehrere Wochen hatte Litauen an seinen Staatsgrenzen russische Warenlieferungen in Richtung Exklave Königssberg/Kaliningrad aufgehalten. Die litauische Regierung hatte argumentiert, sie setze damit lediglich die von der EU verhängten Sanktionen gegen Russland um, wäre für die Aktion selbst nicht verantwortlich, sondern führe ausschließlich Befehle aus. Moskau zeigte sich von derartigen Erklärungen wenig beeindruckt und erklärte seinerseits, dass bei Fortbestand der Blockade Maßnahmen getroffen werden, die »unangeheme Folgen« für Litauen mit sich brächten.

Ohne die Erwähnung etwaiger Details wusste man in der baltischen Republik trotzdem, dass dies keine verlockende Perspektive war. Litauen ist zu 100 Prozent auf Lieferungen von Energie und Rohstoffen respektive  Bodenschätzen angewiesen. Derzeit liefert Russland auch weiterhin Energie an Litauen, das sich wenig um den Teil der EU-Sanktionen schert, gemäß dem der Kauf von russischen Energieträgern untersagt ist. 

Jetzt haben sich laut einer Meldung der Nachrichtenagentur Reuters die EU, Litauen und Russland auf einen Kompromiss geeinigt, wonach die russischen Lieferungen an die Exklave Königsberg/Kaliningrad wieder ungehemmt Litauen passieren dürfen. Im Gegenzug verzichtet Russland auf den Lieferungsstopp seiner Waren an Litauen.

Auch eine von EU und NATO angenommene militärische Option scheint den Kompromiss gefördert  zu haben. Deutschland und andere NATO-Staaten mit Truppen in Litauen haben befürchtet, dass Russland mit militärischer Gewalt einen Landkorridor zu seiner Enklave an der Ostsee öffnen könnte, was zu Lasten der NATO gehen würde. Das NATO-Strategiepapier sieht keinen militärischen Einsatz bei einem Zwischenfall im Baltikum vor. Das hatte jüngst die estnische Miinisterpräsidentin Kaja Kallas freimütig ausgeplaudert.

Dieser Kompromiss ist ein Schritt in Richtug diplomatisches Tauwetter.