Kommunistin Hennig-Wellsow will bei Wahl Stimmen dokumentieren

Kommunistin Hennig-Wellsow will bei Wahl Stimmen dokumentieren
Datum: 11.02.2020 - 12:00 Uhr

Die Wahl des thüringischen Ministerpräsidenten ist eine geheime Wahl. So sieht es die Verfassung des Freistaates Thüringen vor. Das gilt übrigens nicht nur für Thüringen und nicht nur für die Wahl des Ministerpräsidenten. Die meisten überparteilichen politischen Wahlen in der Bundesrepublik Deutschland sind geheime Wahlen. Bei der Wahl zum Vorsitzenden des örtlichen Kaninchenzüchtervereins kann von dieser Vorgabe abgewichen werden, bei politischen Ämtern aber ist die geheime Wahl ein elementarer Baustein der Demokratie.

Das sich elementare Bausteine der Demokratie nicht bei allen Altparteienpolitikern herumgesprochen hat, bewies jüngst Regierungschefin Merkel, als sie die Rückgängigmachung der Wahl in Thüringen forderte.

Susanne Hennig-Wellsow, das ist die Frau, die Kemmerich nach seiner Wahl zum Ministerpräsidenten von Thüringen die Blumen vor die Füße warf, steht mit den Grundelementen der Demokratie nicht minder auf Kriegsfuß wie Merkel. Ihre Blumenaktion ließ schon erahnen, wie wenig sie sich damit auskennt. Doch damit nicht genug. Bei der kommenden Wahl zum Ministerpräsidenten von Thüringen will sie mit aller Gewalt ihren Genossen Ramelow ins Amt hieven. Damit das auch garantiert gelingt, sollen bei der geheimen Wahl »die Stimmen dokumentiert« werden, sagte Hennig-Wellsow im Morgenmagazin.

Hennig-Wellsow will die Natur einer geheimen Wahl nach Vorbild des SED-Regimes aushebeln, um das gewünschte Ergebnis bereits vor der Wahl fixiert zu haben.