Knapp 50 Antifa-Gruppen unter Beobachtung des Verfassungsschutzes

Knapp 50 Antifa-Gruppen unter Beobachtung des Verfassungsschutzes
Datum: 09.06.2020 - 09:32 Uhr

US-Präsident Donald Trump will die Antifa in den USA generell als Terrorgruppe einstufen und verbieten lassen. Ganz so weit ist man in Deutschland noch nicht. Obwohl auch hierzulande der Verfassungsschutz sowohl auf Länder- wie auf Bundesebene diverse Antifa-Gruppen als extremistisch einstuft und sie beobachten lässt. Knapp 50 dieser Gruppen sind in de Berichten der Verfassungsschützer namentlich aufgeführt. Von ihnen gehe eine erhebliche Gefahr für die freiheitlich-demokratische Grundordnung aus, so die entsprechenden Ausführungen in den Berichten. Manche von ihnen lehnen die elementaren Bestandteile der Bundesrepublik Deutschland ab, bei ihnen wurden klar verfassungsfeindliche Bestrebungen festgestellt.

Obwohl der Antifa sozusagen ihre Verfassungsfeindlichkeit amtlich bescheinigt wurde, gibt es in den Reihen der linken Politiker einige Protagonisten, die ihre Sympathie und Nähe zu jenen Verfassungsfeinden offen zur Schau stellen. Linken-Politikerin Martina Renner trug während einer Rede im Bundestag eine Brosche mit dem Logo der Antifa, SPD-Vorsitzende Saskia Esken sorgte mit einem Twitter-Beitrag, mit dem sie ihre Sympathie für die Antifa ausdrückte, für einen Shit-Storm. Die Grüne Franziska Keller ließ sich im EU-Parlament mit Gesinnungsgenossen hinter einer Antifa-Fahne ablichten.

Die Liste der aktuell beobachteten Gruppen ist lang - und sie ist alles andere als abschließend. Der Verfassungsschutz betont in diesem Zusammenhang ausdrücklich, dass generell nicht alle beobachteten Gruppen in seinen Berichten genannt werden müssen. Zudem finden sich bei den beobachteten Gruppen auch Grenzfälle, die zwar auch vom Verfassungsschutz beobachtet werden, aber nicht als Antifa-Gruppe sondern als linksextremistische Gruppe statistisch erfasst werden. Beide Gruppen seien zwar in ihrem Kern verfassungsfeindlich, werden aber separat aufgeführt.