Kleinparteien-Bündnis will bei Landtagswahl 2024 in Thüringen antreten

Kleinparteien-Bündnis will bei Landtagswahl 2024 in Thüringen antreten
Datum: 23.10.2023 - 11:07 Uhr

Im Zuge der Neugründung einer linken Partei, dem »Bündnis Sahra Wagenknecht« (BSW), knirscht es ordentlich im Gebälk der Kommunisten. Aus der Bundestagsfraktion der mehrfach umbenannten SED haben bereits jetzt neun Abgeordnete erklärt, dass sie sich dem BSW anschließen werden. Damit haben die Linksaußen nicht mehr ausreichend Parlamentarier, um weiterhin den Status einer Fraktion im Bundestag erfüllen zu können. Damit werden ihr zahlreiche Rechte der parlamentarischen Arbeit (und vor allem das Personal zur Erledigung dieser Arbeit) nicht mehr zur Verfügung stehen. Jetzt müssen sie selber ran.

Nahezu unbemerkt tut sich in einem anderen politischen Spektrum ebenfalls etwas, wenn auch ausschließlich regional. In Thüringen wollen sich Mitglieder oder ehemalige Mitglieder von einigen Parteien zu einem Kleinparteien-Bündnis zusammenschließen. Mit dabei sind Freie Wähler, Die Basis, Bürger für Thüringen und die Werteunion. Die Bürger für Thüringen (BfTh) sollen im übertragenen Sinne die Schriftführung übernehmen; soll heißen: das Klein- und Kleinstparteienbündnis will bei der Landtagswahl 2024 in Thüringen unter diesem Namen antreten.

Im Gegensatz zu Wagenknechts Bündnis hat der Kleinparteien-Verbund den Vorteil, dass die federführende Partei bereits existiert. Die Mitglieder der anderen Partei brauchen also nur zu wechseln. Allerdings hängt über dieser Idee ein Damokles-Schwert: der Bundesvorstand Freie Wähler hat sein Veto eingelegt. Und: so richtig Personalstärke ist bei den BfTh nicht zu finden: ganze 44 (in Worten: vierundvierzig) Mitglieder zählt die Partei aktuell. Da wartet noch jede Menge Arbeit.