Klarer Sieg für Salvini in Kalabrien, starkes Resulat in Emilia-Romagna

Klarer Sieg für Salvini in Kalabrien, starkes Resulat in Emilia-Romagna
Datum: 28.01.2020 - 09:48 Uhr

Die Regionalwahlen in Kalabrien und der Emilia-Romagna standen ganz unter dem Eindruck des Regierungswechsels auf Staatsebene sowie der relativen Untätigkeit jener neuen Regierung sowie der zunehmenden Unzufriedenheit der Italiener mit der Koalition. Für Matteo Salvini, vormals Innenminister Italiens und Hoffnungsträger des Mitte-Rechts-Bündnisses aus Lega, Forza Italia und den Brüdern Italiens, hatte angekündigt, beide Wahlen als Stimmungsbarometer zu bewerten.

Die Lage in beiden Regionen war vor der Wahl für Salvini alles andere als günstig. Bei der vorhergehenden Wahl in Kalabrien hatte das linke Bündnis die Wahl mit über 61 Prozent klar für sich entschieden. Salvinis neu formiertes Bündnis ging also als Herausforderer mit einer Ausgangsposition von weniger als 23 Prozent an den Start. Das Ergebnis der Wahl war dann umso deutlicher: Salvinis Bündnis siegte mit 55,3 Prozent Stimmenanteil, einem Zuwachs von 23 Prozent und 9 zusätzlichen Sitzen im 31er-Regionalparlament. 20 Sitze gehen an Salvini und sein Bündnis, nur 11 an die bisher regierenden linken Gruppen. Die Fünf-Sterne-Bewegung, Koalitionspartner in der Staatsregierung, ging komplett leer aus.

Noch herausfordernder als in Kalabrien war die Ausgangslage für Salvini in der Emilia-Romagna. Seit der ersten Regionalwahl 1970 ist die Emilia-Romagna nicht nur sozialdemokratisch, sie ist schon fast anachronistisch kommunistisch. Bei den letzten beiden Wahlen siegten die Links-Bündnisse jeweils haushoch und holten mindestens 2/3 der verfügbaren Sitze im Regionalparlament (32 von 48). Den bisherigen Mitte-Rechts-Bündnissen fehlte deutlich der Biss, den sie bei der jetzigen Wahl zeigten. Angeführt von Salvini holte alleine die Lega einen Stimmenanteil von 32 Prozent und rangiert damit knapp hinter der die bisher die Region beherrschende Demokratischen Partei, einem 2007 gegründeten Konglomerat aus diversen längst in der Versenkung verschwundenen linken Parteien, so auch der Kommunistischen Partei Italiens.

Leider gelang es den beiden Bündnis-Partnern Salvinis nicht, die Steilvorlage der Lega zu nutzen. Sie tragen drei Sitze (Brüder Italiens) und einen Sitz (Forza Italia) zu den von der Lega gewonnenen 14 Sitzen bei. Das reicht zu 18 plus einem Sitz des Oppositionsführers, also 19 Sitzen. Das Linksbündnis wird also auch weiterhin den Regionalchef stellen, geht aber runter auf insgesamt 29 Sitze. Die letzten beiden verbleibenden Sitze in dem 50er-Parlament gehen an die Fünf-Sterne-Bewegung, die wie schon in Kalabrien vom Wähler abgewatscht und eingedampft wurde. 2010 holte man immerhin noch 5 Sitze.