Keine umfangreichen Lockerungen der Corona-Beschränkungen in Thüringen

Keine umfangreichen Lockerungen der Corona-Beschränkungen in Thüringen
Datum: 26.05.2020 - 11:39 Uhr

Das hatte sich Thüringens Ministerpräsident offensichtlich richtig schön ausgemalt: er erlässt als erster Ministerpräsident eines deutschen Bundeslandes eine umfassende Lockerung der Corona-Beschränkungen. Wirksam werden sollten diese Änderungen zum 06. Juni, es sollte eine gravierende Änderung werden, weg von »Ver- zu Geboten, von staatlichem Zwang hin zu selbstverantwortetem Maßhalten«, so Ramelow.

Doch da hatte er die Rechnung offensichtlich ohne den Wirt - oder besser die Wirtin - in Berlin gemacht. Die nämlich pfiff ihn umgehend zurück. Obwohl offiziell die Corona-Beschränkungen in der Entscheidungshoheit der einzelnen Bundesländer liegen, gehorchte Ramelow umgehend und nahm die Ankündigung der Lockerungen pflichteifrigst zurück.

Es ist noch nicht all zu lange her, dass Ramelow in einer demokratisch mehr als nur fragwürdigen Aktion in das Amt des Ministerpräsidenten Thüringens gehievt wurde. Merkel spielte in diesem Drama eine entscheidende und höchst umstrittene Rolle. So forderte sie doch allen Ernstes, dass die vorherige Wahl - die nicht das von ihr erwünschte Ergebnis erbracht hatte - rückgängig gemacht werden solle.

Merkel pfiff also und Ramelow ruderte zurück. Für einen echten Kommunisten wie Ramelow ist das fast schon eine Selbstverständlichkeit. Auch wenn er aus dem Westen stammt, so ist ihm bekannt, dass früher der Staatsratsvorsitzende bei politischen Entscheidungen das letzte Wort hatte. Die Unterschiede heute sind in der Hinsicht eher marginal.