Keine Mehrheit für Nahles

Keine Mehrheit für Nahles
Datum: 31.05.2019 - 11:52 Uhr

Noch hat sich kein Gegenkandidat für den Fraktionsvorsitz zu Andrea Nahles gemeldet. Dennoch steht sie so gut wie vor dem Aus. Bei drei Probeabstimmungen, sowohl im konservativen Seeheimer Kreis, bei den Netzwerkern wie auch den Parteilinke, fiel sie glatt durch, heißt es in Medienberichten. 

Am kommenden Montag ist Meldeschluss für etwaige Kandidaten um den Fraktionsvorsitz. Der eine geraume Zeit hoch gehandelte Martin Schulz, der die SPD schon einmal vor die Wand gefahren hatte, hat in der Zwischenzeit abgewunken. Nun scheint alles auf den Vorsitzenden der SPD-Landesgruppe in NRW, Achim Post, hinaus zu laufen. Er ist seit 2017 stellvertretender Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion und gilt noch nicht als komplett verbrannt. SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil versuchte in der jetzt ablaufenden Woche zwar vehement, diese Personalie zu bestreiten, doch in der Zwischenzeit verdichten sich die Zeichen, dass Post gegen Nahles antreten wird.

Sollte Nahles die Abstimmung am Dienstag erwartungsgemäß verlieren, so wird sie mutmaßlich auch den Parteivorsitz abgeben. Auch dazu mehren sich die Meldungen in den Medien. Eventuell soll sogar der für Dezember geplante Bundesparteitag deutlich nach vorne verlegt werden, um vor den Landtagswahlen in Sachsen und Brandenburg (1. September 2019) neu aufgestellt zu sein. Vor allem in Sachsen droht der SPD ein Wahldebakel mit einem einstelligen Ergebnis.

In Brandenburg wird die SPD derzeit bei 19 Prozent gesehen; im Parteienranking aber fällt sie auf Platz drei hinter die gleichauf führenden CDU und AfD zurück. Im September 2014 holte sie noch 31,9 Prozent.