Kein generelles Tempolimit auf deutschen Autobahnen

Kein generelles Tempolimit auf deutschen Autobahnen
Datum: 18.09.2020 - 08:35 Uhr

Die Grünen wollen, so wirkte es, die deutschen Autofahrer noch mehr maßregeln als bisher. Auf kommunaler Ebene machen sie gerade in den Metropolen mit ihrer gegen Individualverkehr gerichteten Politik die Städte zu einem Sammelsurium von Verkehrshemmnissen und -hindernissen. Die sinnfreie Einführung von Dieseldurchfahrtsbeschränkungen oder gar Dieselverboten sind nur ein Beispiel davon. Über Nacht errichtete Pop-up-Radwege wie in Berlin - deren Errichtung übrigens gesetzeswidrig ist, wie ein Berliner Gericht entschieden hat - dienen als weiterer Beleg für das fast schon an Hetze grenzende aggressive Vorgehen der Grünen gegen den deutschen Autofahrer. Noch eine Anmerkung: Die Autofahrer spülen dem Fiskus jedes Jahr etwa 50 Milliarden Euro in den Steuergeldbeutel.

Die Lieblingsspielfläche der Grünen ist seit Jahren die Einführung eines generellen Tempolimits auf deutschen Autobahnen. Keine noch so absurde Begründung oder an den Haaren herbeigezogenes Szenario war ihnen dafür bisher zu schade, sei es der Klimaschutz, sei es die Verkehrssicherheit oder seien es Unfälle. Das generelle Tempolimit soll nach den Willen der Grünen her, koste es was es wolle. Maximal 130 km/h, besser noch 120 km/h, soll das höchste der Geschwindigkeit auf der deutschen Autobahn sein.

Wieder und wieder und wieder schleppen die Grünen diesen Antrag in minimal geänderter Form in den Bundestag und bringen ihn zur Abstimmung. Sie wollen und können sich offensichtlich mit einem negativen Entscheid des Parlaments nicht zufrieden geben. Aktuell scheiterten sie erneut. Nur Grüne und die mehrfach umbenannte SED votierten für den Antrag, alle anderen Parteien lehnten den Antrag mit großer Mehrheit ab.