Julian Assange in der ecuadorianischen Botschaft festgenommen

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Julian Assange in der ecuadorianischen Botschaft festgenommen
Datum: 11.04.2019 - 11:53 Uhr

Julian Assange dürfte neben Edward Snowden der bekannteste Whistleblower (Enthüller, Skandalaufdecker) der Gegenwart sein. Mit seiner mehrfachen Veröffentlichung von geheimen US-Militärdokumenten zog sich Assange den Zorn der US-Behörden zu, die ihn zu ergreifen und vor ein US-Gericht zu zerren versuchten. Ob die 2010 aus Schweden gegen Assange erhobenen Vorwürfe einer Vergewaltigung aus den USA fingiert wurden oder ob sie einen realen Hintergrund haben, ist bis heute ungeklärt. Fest steht lediglich, dass Asange 2012 in die ecuadorianische Botschaft in London geflüchtet ist, dort um Asyl nachsuchte, welches damals gewährt wurde und heute aufgehoben wurde.

Die schwedischen Behörden hatten ihr Strafverfahren vor knapp zwei Jahren eingestellt und den Haftbefehl gegen Assange augehoben. Lediglich das US-Militär will weiterhin Assanges habhaft werden und ihn wegen Geheimnisverrat und zahlreicher anderer Straftaten vor Gericht stellen. Im November des vergangenen Jahres wurden durch einen Behördenfehler Teile einer bis dahin geheimen Anklageschrift öffentlich.

Lenin Moreno, der Staatspräsident Ecuadors, veranlasste heute den Widerruf des Assange eingeräumten Asyls. Der ecuadorianische Botschafter in London ermöglichte daraufhin der britischen Polizei den Zutritt zu den Botschaftsräumen, um Assange festzunehmen. Der Grund für den Widerruf des Asyls sei, so Präsident Moreno, wiederholte von Assange begangenen Verletzungen des Asylrechts. Welcher Art diese Verletzungen gewesen sind, darüber schwieg sich der Präsident aus.

Auch die Grundlage der jetzigen Festnahme ist mehr als nur zweifelhaft. Schweden hat seinen Haftbefehl zurückgezogen, die USA haben trotz mehrfacher Ankündigungen bis heute weder eine Anklageschrift gegen Assange fertiggestellt noch einen Haftbefehl erlassen.

Sven von Storch

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