Jamaika-Verhandlungen kommen nicht voran

Jamaika-Verhandlungen kommen nicht voran
Datum: 03.11.2017 - 10:12 Uhr

Sechs Wochen nach der Bundestagswahl stehen die Verhandlungen über die angedachte Koalition aus CDU, CSU, FDP und Bündnis90/Grüne fast immer noch in den Startlöchern. Fortschritte sind bestenfalls in marginalen Bereichen zu finden. Die wirklich richtungsweisenden Themen wurden aufgrund der schier unüberbrückbaren Gegensätze bei den Beteiligten bisher weitestgehend ausgeklammert. Doch selbst bei den weniger wichtigen Themen beharken sich einzelne Gesprächsteilnehmer derart, dass die Runden des Öfteren unterbrochen werden müssen. So wird das nichts mit »Jamaika«.

Noch vor Weihnachten wollte Merkel ein neues Regierungsbündnis unter ihrer Führung vorstellen. Getrieben von der Angst vor der AfD sollte das Szenario einer dreimonatigen handlungsunfähigen Regierung vermieden werden. Doch ein Tag nach dem anderen vergeht, ohne dass auch nur annähernd von einer Entwicklung in Richtung gemeinsamer Koalition gesprochen werden kann. Stattdessen tauchen immer mehr und immer neue Fragen auf, für die es bisher keine einzige Antwort gibt. Ganz im Gegenteil: die Stimmen, die Neuwahlen vermuten, werden immer lauter.

Die Unterhändler der einzelnen Parteien, immerhin mehr als 50, äußern bereits Zweifel an dem vorgegebenen Zeitrahmen. Sofern man überhaupt auf einen gemeinsamen kleinsten Nenner käme, wäre eine Regierungsbildung vor Weihnachten kaum möglich. Zu groß seien die Diskrepanzen zwischen den einzelnen Parteien. Dabei habe man sich jetzt darauf verständigt gehabt, erst einmal die Bereiche anzusprechen, in denen man noch am ehesten Gemeinsamkeiten vermutete. Doch wenn es jetzt schon dermaßen knirscht, werden die Gespräche bei den Themen mit vorhersehbaren Konfliktpotenzial (Zuwanderungs-, Klima- oder Agrarpolitik) quasi unmöglich.