Italienische Polizei setzt in Bologna Grundrecht auf Versammlunsfreiheit durch

Italienische Polizei setzt in Bologna Grundrecht auf Versammlunsfreiheit durch
Datum: 22.02.2018 - 08:05 Uhr

In Italien hat der Wahlkampf begonnen. Zahlreiche Kundgebungen werden in den Städten angemeldet und in der Regel auch genehmigt. So wie jüngst in Bologna. Nicht jede davon findet die Zustimmung der italienischen Antifa, die, wie in Deutschland auch, den Alleinanspruch darüber, was demokratisch ist  und was nicht, für sich reklamiert. Dementsprechend marschierte sie nach deutschem Vorbild maskiert, ausstaffiert und aufgerüstet in Bologna auf, um eine Wahlkundgebung zu stören.

Doch anders als in Berlin, wo die Polizei den angemeldeten und in seiner Wegstrecke genehmigten Frauenmarsch in seiner Durchführung nicht zu schützen wusste (oder es politisch angeordnet nicht durfte?), kennen die italienischen Polizisten das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit und setzten es konsequent durch.

Die italienischen Antifanten kamen genau bis zur ersten Polizeikette, die die Kundgebung absperrte - und keinen Schritt weiter. Statt wie die Berliner Polizei einen Kuschelkurs zu fahren und, so hatte es den Anschein, sogar teilweise die Gesetzesverletzungen förderte (oder politisch gewollt fördern musste?), tendierte das Verständnis der italienischen Polizei für die angedachten Rechtsbrüche seitens der Antifa gegen Null.

Wie auf dem Youtube-Video klar erkennbar ist, wird die Antifa konsequent und unter dem Einsatz aller Mittel an den Störversuchen gehindert. Diese Konsequenz hätten sich die Initiatoren und Demonstranten des Frauenmarschs sicher auch gerne von der Berliner Polizei gewünscht.