Israels Präsident wirft Gabriel Instinktlosigkeit vor

Israels Präsident wirft Gabriel Instinktlosigkeit vor
Datum: 28.04.2017 - 10:24 Uhr

Die Absage des geplanten Treffens zwischen dem israelischen Präsidenten Benjamin Netanjahu und dem deutschen Außenminister Sigmar Gabriel seitens des Erstgenannten sorgt für leichte diplomatische Verstimmungen auf beiden Seiten. Gabriel hatte sich vor dem geplanten Gespräch mit dem Präsidenten mit regierungskritischen Gruppen getroffen und war dabei auch mit Vertreten von »Breaking the silence« und »Betselem« ins Gespräch gekommen.

Doch weit weniger als das Zusammentreffen mit Repräsentanten dieser Gruppen stieß der Termin dieses Treffens auf Kritik seitens Netanjahus. Erst wenige Tage zuvor wurde in Israel der Holocaust-Gedenktag begangen; einer der wichtigsten Tage des Landes. An diesem Tag gedenkt das ganze Land der Opfer des Holocaust und den gefallenen Soldaten. Sich so unmittelbar danach mit Gruppen zu treffen, die israelische Soldaten als Kriegsverbrecher titulierten, sei von Gabriel instinktlos gewesen, sagte Netanjahu.

Beide Menschenrechtsgruppen beobachten die Vorgänge in den auf palästinensischem Territorium errichteten israelischen Siedlungen äußert skeptisch und prangern regelmäßig Menschenrechtsverletzungen an. Die unvermindert anhaltende Errichtung solcher Siedlungen jenseits des im Juni 1967 vereinbarten Grenzverlaufs im Westjordanland sorgt immer wieder für Kritik. Lebten vor dem Sechs-Tage-Krieg am 05. Juni 1967 offiziell keine Israelis in der »Westbank«, ist deren Zahl aktuell auf fast 400.000 angewachsen (bei einer Gesamtbevölkerungszahl von etwa 8,5 Millionen). 

Die Proteste der Palästinensischen Autonomiebehörde gegen den weiteren Ausbau solcher Siedlungen verhallten meist ungehört. Auch der seit 2003 betriebene Bau der israelischen Sperranlagen, überwiegend auf palästinensischen Gebiert, steht immer wieder in der Kritik. Die Wurzeln für diesen Konflikt jedoch sind alttestamentarischen Ursprungs.