Irrungen und Wirrungen über Vorstellung des SPD-Wahlprogramms

Irrungen und Wirrungen über Vorstellung des SPD-Wahlprogramms
Datum: 22.05.2017 - 09:21 Uhr

Die SPD will heute ihr Wahlprogramm für die Bundestagswahl vorstellen. Vielleicht. Falls es dann fertig ist. UNd sich Fraktionschef Thomas Oppermann, Generalsekretärin Katarina Barley und Familienministerin Manuela Schwesig darauf einigen können, die Rahmendaten zu präsentieren. Denn trotz entsprechend für heute terminierten Ankündigung ist es bei der SPD nicht sicher, dass derartige Termine auch wirklich eingehalten werden. Am gestrigen Abend zumindest wurde eine für heute um 14.00 Uhr anberaumte Gesprächsrunde mit den drei erwähnten Protagonisten abgesagt. 

Wie »n-tv« schreibt, hätte es aus Kreisen der Parteispitze noch zahlreiche Änderungsanträge am Konzept gegeben, die vor einer Vorstellung beraten werden sollten. Gründlichkeit ginge vor Schnelligkeit, soll es geheißen haben. Daher wolle man nun erst ausführlich beraten, wo man den Schwerpunkt legen wolle. Insbesondere die besonders heiklen Konzepte für Steuern und Rente sind noch nicht fertig, heißt es in dem Bericht.

Auch Schulz hatte sich in den Tagen nach der Wahlschlappe in NRW relativ bedeckt gehalten und sich nur punktuell und in der Wortwahl sehr gemäßigt geäußert. Er wolle »einen großen Wurf, einen nationalen Bildungspakt für Investitionen in Bildung, Forschung und den ländlichen Raum und keine hohlen Steuerversprechen, die eh kein Mensch mehr braucht.« Konkret aber wurde Schulz in seinen Ausführungen wieder nicht.