In Israel stehen die Zeichen auf Einheitsregierung

In Israel stehen die Zeichen auf Einheitsregierung
Datum: 20.09.2019 - 08:10 Uhr

Die Parlamentswahl in Israel hat das erwartet knappe Ergebnis erbracht. Die Kachol Lavan (Blau Weiß) von Benjamin Gantz erhielt 33 der 120 Sitze in der Knesset, dem israelischen Parlament. Die derzeit regierende und den Premierminister stellende Likud von Benjamin Netanyahu erhielt 31 Sitze. Beide Parteien verloren damit gegenüber der vorhergehenden Wahl vom April 2019 (jeweils 35 Sitze), gehen also geschwächt in die kommenden Koalitionsgespräche.

Die bisherige Regierungskoalition von Benjamin Netanyahu kann definitiv keine Fortsetzung finden. Die Verluste von Likud sind so stark, dass sie von den bisherigen Regierungspartnern nicht aufgefangen werden können. Zudem scheint es Netanyahu auch langsam leid zu sein, von den ultraorthodoxen Juden ständig am Nasenring durch die politische Manege geführt zu werden.

Benjamin Gantz und seine Blau Weiß haben vor der Wahl keine Koalitionsaussage gemacht, zeigen sich nach der Wahl aber an einer Regierungszusammenarbeit mit der Likud durchaus interessiert. Es gibt jedoch einen Knackpunkt: weil Blau Weiß vor Likud über die Ziellinie gekommen ist (33 zu 31 Sitzen), reklamiert Gantz den Posten des Premierministers für sich. Mit dem Verlust dieses Amtes kann sich Netanyahu aktuell offensichtlich noch nicht richtig anfreunden. Allerdings sind seine Optionen recht begrenzt, wie ein Blick auf das Wahlergebnis zeigt (Quelle: Jerusalem Post).

Blue and White: 1,148,700 – 25.93% – 33 seats
Likud: 1,111,535 – 25.09% – 31 seats
The Joint List: 470,611 – 10.62% – 13 seats
Shas: 329,834 - 7.44% – 9 seats
Yisrael Beytenu: 309.688 – 6.99% – 8 seats
UTJ: 268.688 – 6.06% – 8 seats
Yamina: 260.339 – 5.88% – 7 seats
Labor-Gesher: 212.529 – 4.80% – 6 seats
Democratic Union: 192.261 – 4.34% – 5 seats