Impfpropagandisten scheitern mit ihrem Antrag zur Impfpflicht im Bundestag

Impfpropagandisten scheitern mit ihrem Antrag zur Impfpflicht im Bundestag
Datum: 07.04.2022 - 12:45 Uhr

Die Abgeordneten des Deutschen Bundestages haben in namentlicher Abstimmung gegen den vom Gesundheitsausschuss in einer Beschlussempfehlung (20/1353) zusammengeführten Gesetzentwurf aus den Vorlagen (20/899) und (20/954) gestimmt. Dafür votierten 296 Abgeordnete, dagegen 378 Parlamentarier und neun Abgeordnete haben sich enthalten. Damit wurde der Kompromissentwurf zurückgewiesen. Das ist ein schwerer Schlag für die Impfpropagandisten um Scholz, Lauterbach und Konsorten. 

In der Debatte zuvor haben sie nicht nur die Andersdenkenden im Parlament massiv attackiert und ihnen angebliche Demokratiedefizite unterstellt, sie haben sogar versucht, die obligatorische Reihenfolge bei der Abstimmung der einzelnen Anträge zu ihren Gunsten zu verändern. Grundsätzlich ist es parlamentarische Gepflogenheit, dass über den weitestreichenden Antrag zuerst abgestimmt wird. Weil man sich bei der Ampel aber ob der eigenen Mehrheit unsicher war, wollte man zuerst andere Anträge zur Abstimmung bringen, darauf hoffend, dass die alle abgelehnt werden und der eigenen Antrag dann mangels weiterer Optionen letztlich durchgewunken wird.

Dieser Taschensspielertrick ging aber genau so daneben wie die angedachte Impfpflicht. Diese Niederlage wird den (H)Ampelmännern sicherlich noch einige Kopfschmerzen bereiten. Über die anderen Anträge wird derzeit noch abgestimmt. Über das Ergebnis berichten wir in einem separaten Beitrag.