Hetze, Geheul und Zähnegeklapper bei Altparteien

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Hetze, Geheul und Zähnegeklapper bei Altparteien
Datum: 06.02.2020 - 10:26 Uhr

Der sozialistische Block in Thürigen, geschmiedet vom Kommunisten Ramelow und seiner Partei unter Einbeziehung der Kleinparteien SPD und Grüne, hatte sich im Hinblick auf die Wahl des Ministerpräsidenten als sicherer Sieger gefühlt. Er hatte schon Absprachen bezüglich einer neuen Regierung getroffen und sogar schon einen Koalitionsvertrag mit den in sein kommunistisches Bündnis eingegliederten Kleinparteien SPD und Grüne unterschrieben, für ihn stand fest, dass es keinen anderen Ministerpräsidenten als ihn geben würde. Das galt auch für (fast) alle anderen im Landtag und im Bundestag vertretenen Parteien wie auch die Mainstreammedien.

Lediglich die AfD hatte offensichtlich einen Plan in der Hinterhand, wie man einen kommunistischen Ministerpräsidenten verhindern könne - und setzte diesen Plan in einem Meisterstück um. Ramelow ist raus, Kemmerich heißt der neue Ministerpräsident.

Nun ist das Geheule und Zähnegeklapper bei den Altparteien groß. Die Kommunisten zeigten gestern Abend bereits, dass sie von demokratischen Strukturen und demokratischen Resultaten keine Ahnung respektive keinen Respekt vor ihnen haben. Deren Landesvorsitzende Susanne Hennig-Wellsow warf dem neuen Ministerpräsidenten den mitgebrachten Blumenstrauß, den sie so besonders gerne dem Bodo Ramelow in die Hände gedrückt hätte mit Küsschen rechts und Küsschen links, vor die Füße. Ramelow selbst zwitscherte kurz vor Mitternacht ein geschmackloses Doppelbild mit einem Schnauzbartträger und Hindenburg als Vergleich. Was der Kommunist Ramelow offensichtlich nicht weiß: Hindenburg war der, der sich bis zuletzt gegen die Ernennung des »böhmischen Gefreiten« zum Kanzler ausgesprochen hatte. Nicht bekannt ist, ob und wieviel Ramelow vor seiner Zwitscherei bereits selbst gezwitschert hatte...

Auch bei anderen Altparteien schlagen heute, am Tag nach dem politischen Beben in Thüringen, Hass und Hetze durch. Darauf einzugehen ist überflüssige Lebenszeit, da es immer dieselben sinnfreien Phrasen sind, die dort zu lesen oder zu hören sind. Interessant aber ist das bei jenen Altparteienvertretern ebenfalls anzutreffende gestörte Verhältnis zur Demokratie und zu den Wahlen.

Die Thüringer haben bei ihrer Wahl ein klares Votum abgegeben: 48 Sitze für das bürgerliche Lager, 42 Sitze für den kommunistischen Block. Das ist eindeutig. Ein Kandidat des bürgerlichen Lagers ist analog zu der Sitzverteilung zum Ministerpräsidenten gewählt worden. Und doch jaulen jene Altparteienvertreter im Bund auf und fordern Neuwahlen.

Jeder Schritt in dieser Ministerpräsidentenwahl erfolgte streng demokratisch in Übereinstimmung mit der Landesverfassung Thüringens sowie den entsprechenden geltenden Gesetzen und der Geschäftsordnung des Landtags. Das Votum der Wähler wurde umgesetzt.

Was könnt oder wollt ihr daran nicht begreifen, ihr Altparteienvertreter?

Sven von Storch

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