Handfester Argumentenaustausch im ukrainischen Parlament

Handfester Argumentenaustausch im ukrainischen Parlament
Datum: 07.02.2020 - 11:33 Uhr

In der Obersten Rada, dem ukrainischen Parlament, gehören handfeste Schlägereien zum Umgangston. Wenn der Worte genug gewechselt sind und kein gewünschtes Ergebnis vorliegt, dann werden Wahlen nicht etwa wie bei uns »rückgängig« gemacht oder der denokratisch gewählte Amtsinhaber wird so lange massiv unter Druck gesetzt, bis er gar nicht anderes kann als vor Merkel einknicken zu müssen; in der Ukraine löst man die Probleme im Parlament weit weniger hinterhältig und subtil. Man geht schlicht und ergreifend aufeinander los und lässt die Fäuste fliegen.

Gelöst sind damit die politischen Probleme in der Regel natürlich nicht. Zumal sie sich meist an relativen Nichtigkeiten entzünden. Dieses Mal wollten einige Oppositionspolitiker wegen eines Streits um Agrarland das Präsidium blockieren, Politiker anderer Parteien und die Saalordner konnten diesem Ansinnen nicht zustimmen und brachten ihrerseits die handfesten Argumente ins Spiel. Solche Schlägereien haben in der Ukraine Tradition. Immer wieder wird im ukrainischen Parlament dazu aufgerufen, Debatten mit Worten und nicht mit den Fäusten zu führen.

Für das gesunde Demokratieverständnis hierzulande sind solche Auswüchse zumindest absurd. Aber was derzeit hier im Land passiert, ist mit Sicherheit auch kein Meisterstück in Sachen Demokratie. Merkel will einen demokratischen Wahlvorgang »rückgängig« machen lassen. So etwas ist in einer echten, richtigen Demokratie nicht vorgesehen. Als Regierungschefin sollte sie das im Grunde genommen wissen.