Hamburger Senat beschränkt Zahl der Demo-Teilnehmer auf 2.000

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Hamburger Senat beschränkt Zahl der Demo-Teilnehmer auf 2.000
Datum: 24.09.2020 - 11:39 Uhr

Morgen wollten die allfreitäglichen Schulschwänzer (außer in den Ferien) durch Hamburg marschieren und auf den Klimawandel aufmerksam machen. Der ist nämlich in der Außenwahrnehmung komplett von dem Corona-Virus verdrängt worden. Also wollten die FFF-Veranstalter den ganz großen Wurf landen und meldeten eine Großkundgebung mit 10.000 oder noch mehr Teilnehmern an. Doch da hatte man die Rechnung ohne den Wirt - in dem Fall die Hamburger Sozialbehörde - gemacht.

Die strich nämlich die maximal erlaubte Teilnehmerzahl kurzerhand auf 2.000 zusammen und machte zur Auflage, dass auf die geplante Abschlusskundgebung in der Ludwig-Erhard-Straße verzichtet werden muss. Ein angeblich vorgelegtes lückenloses und strenges Sicherheits- und Infektionsschutzkonzept, wie es der Veranstalter Florian König mehrfach betont, wird von der Hamburger Behörde nicht anerkannt, die Begrenzung steht.

Ähnlich gingen die örtlichen Behörden gegen die Veranstalter von Demonstrationen gegen die umstrittenen Maßnahmen zum angeblichen Schutz gegen die Ausbreitung des Corona-Virus überall im Land vor. Vopn kurzfristig beschlossenen Verbotsaktionen über nicht nachvollziehbare Verhängungen von beliebig ausbaldowerten Auflagen bis hin zu knallharten Rechtsverletzungen reichte das Repertoire, um das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit auszuhebeln. Angeblich alles, um die Ausbreitung des Corona-Virus zu verhindern. Im linken Lager hatte man über diese behördlich gesteuerten Angriffe auf das Grundgesetz gefeixt; schließlich war man ja nicht selbst davon betroffen.

Das hat sich jetzt grundlegend geändert. Die FFF-Jünger und vor allem ihre Initiatoren und Wortführer gelten als streng links orientiert. Jetzt trifft sie der Bannstrahl der Corona-Hysterie und schon ist das Geheul und Wehklagen groß.

Sven von Storch

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