Hamas und Samidoun in Deutschland verboten

Hamas und Samidoun in Deutschland verboten
Datum: 02.11.2023 - 11:52 Uhr

Seit Jahren gilt die Hamas als eine Terror-Organisation, deren einziges Ziel es war und ist, den Staat Israel zu vernichten. Das war und ist auch in unseren Breitengraden bekannt gewesen. Dennoch weigerten sich die unterschiedlich zusammengesetzten Bundesregierungen, die Hamas hierzulande zu verbieten respektive ein Betätigungsverbot gegen sie auszusprechen. Die AfD hatte genau das immer wieder gefordert, stieß aber nur auf breite Ablehnung bei den Altparteien.

Auch die AfD-Forderung nach einem Verbot des Palästinensernetzwerks Samidoun, welches hauptverantwortlich für die Zurschaustellung der widerwärtigen antisemitischen wie auch juden- und israelfeindlichen Skandierungen bei zahlreichen Versammlungen auf Berlins Straßen war, wurde von den Altparteien in unschöner Regelmäßigkeit abgeschmettert.

Doch jetzt wurden beide, sowohl die Hamas wie auch Samidoun, mit genau den gleichen Begründungen, die die AfD Jahr für Jahr anführte, verboten. Es gab für diese Entscheidung keine neuen Erkenntnisse oder neue Ausrichtungen der Gruppen. Die Hamas und das Netzwerk Samidoun sind heute noch im gleichen Maße israel- und judenfeindlich wie vor zehn, acht oder fünf Jahren. Die Begründung der AfD für ihre Vorstöße greift heute noch eins zu eins.

Aber jetzt - oh Wunder - ist selbst der Berliner Ampel ein Licht aufgegangen, dass das, was die AfD seit Jahren anführt, absolut zutrifft. Endlich, nach Jahren der Verleugnung und des Abstreitens, ist der Groschen gefallen. AfD wirkt!