Habecks letztes Propagandaprojekt wird eingestampft

Habecks letztes Propagandaprojekt wird eingestampft
Datum: 12.12.2024 - 09:51 Uhr

Habecks Gesetzesinitiativen waren in der Geschichte der Berliner Ampel alles andere als eine Erfolgsgeschichte. Dem Kinderbuchautor, der sich als Wirtschafts-Vernichtungs-Minister einen unrühmlichen Platz in der Geschichte geschaffen hat, gelang es kein einziges Mal, eine seiner Gesetze so vorzubereiten und der Bevölkerung zu unterbreiten, dass die es mitgetragen hätte. Habeck war immer viel zu verkopft und abgehoben, als dass Otto Normalbürger ihm länger als drei Minuten am Stück zuhören konnte oder wollte - und in dem Zeitfenster war Habeck nicht einmal annähernd bis zum Kern des Themas vorgedrungen.

Demzufolge waren seine Gesetze entweder echte Rohrkrepierer, wurden komplett auf den Kopf gestellt oder gleich eingestampft. Letzteres gilt nun auch für das bisher letzte Propagandaprojekt Habecks, dem Kraftwerkssicherheitsgesetz. Habecks eigenen Aussagen zufolge fehlten dem Gesetz jetzt die parlamentarischen Mehrheiten, deswegen gibt er es auf.

17 Milliarden Euro über einen Zeitraum von 2029 bis 2045 waren von Habeck für die Umsetzung seines Gesetzes und den Ausbau von Gaskraftwerken bereitgestellt worden; immerhin über eine Milliarde Euro pro Jahr. Diese Gaskraftwerke werden nun also (erst einmal) nicht gebaut. Und Habeck beweist einmal mehr, dass er von dem, was er als Minister eigentlich hätte machen sollen, keine bis überhaupt keine Ahnung hatte. Stattdessen versucht er nun, einen neuen Rekord zu brechen: er will offenbar der Altparteienpolitiker werden, der die meisten Strafanzeigen erstellt hat.

Da hat er in Strack-Zimmermann allerdings eine echte Konkurrenz....