Habecks Heizungsgesetz auf der Kippe

Habecks Heizungsgesetz auf der Kippe
Datum: 10.05.2023 - 11:02 Uhr

Wenn es etwas gibt, dass Robert Habeck mit einhundertprozentiger Sicherheit gelingt, dann ist es das In-den-Sand-setzen eines Gesetzes. Seine massiv propagierte Gasumlage, die zum 1. Oktober des vergangenen Jahres kommen und die privaten Haushalte massiv finanziell belasten sollte, wurde wegen enormer handwerklicher Mängel kurzerhand einkassiert. Ein Schlag ins Gesicht für Habeck und seine nicht durchdachten Pläne.

Daraus hätte manch wirklicher Politiker seine Lehren gezogen. Bei Habeck aber scheint eine solche Einsicht nicht gegeben zu sein: er bringt die nächste nicht annähernd durchdachte Gesetzesvorlage auf den Tisch. Wenig überraschend wird auch das Habecksche Heizungsgesetz von Fachleuten, Experten und Kennern der Materie in alle Einzelteile zerlegt und zerrissen. Das Gesetz sei durch und durch fehlerhaft, von vorne bis hinten ein einziges, nicht durchdachtes Stückwerk und lasse mehr Fragen offen als es Antworten gebe.

Nach Habecks propagierten Vorstellungen sollte dieses Gesetz ursprünglich zum 1. Januar 2024 Inkrafttreten. Doch davon kann aktuell keine Rede sein. Selbst in der Berliner Ampel geht man auf Distanz zu Habeck; mehr noch: man kritisiert dessen Alleingang scharf und verweigert sich bereits im Vorfeld der Beratungen einer Zustimmung. Auch dieses Prestigeprojekt Habecks wird scheitern, so wie er als Wirtschaftsminister scheitert. Offensichtlich ist, dass Habeck eine einzige Fehlbesetzung auf diesem Posten ist. Ein deutsches Sprichwort sagt: »Schuster, bleib bei deinen Leisten.« In diesem Fall sollte es wohl heißen: »Kinderbuchautor, bleib bei deinen Versen.«