Grüne machen Jagd auf Dieselfahrzeuge

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Grüne machen Jagd auf Dieselfahrzeuge
Datum: 04.08.2017 - 08:55 Uhr

Die Einführung der blauen Umweltplakette sei unbedingte Voraussetzung für eine Koalition auf Bundesebene mit seiner Partei, verkündete gestern der wirtschaftspolitische Sprecher der Bundestagsfraktion, Dieter Janecek. Seine Partei wolle, dass die Kommunen »endlich gezielt Fahrverbote einräumen können, um die Bürger in den Städten vor den dreckigsten Stinkern besser zu schützen«, wird Janecek in einem Bericht bei »n-tv« zitiert.

Auch seine Kollegin Künast kommt in dem Bericht zu Wort. Sie rechne damit, dass noch in diesem Jahr Fahrverbote verhängt werden. Entsprechende Verwaltungsgerichtsbescheide habe es bereits gegeben. Im Winter, so Künast, kommen dann die Fahrverbote, »denn die Gerichte handeln nach Recht und Gesetz«, sagt Künast. Und ein Fahrverbot sei ihrer Meinung nach das einzige Mittel, um die Grenzwerte einzuhalten.

Die Grünen versuchen offensichtlich, aufgrund ihres anhaltenden Tiefs in den Umfragewerten noch schnell ein Thema, mit dem sie zu punkten hoffen, im Bundestagswahlkampf zu platzieren. Dass sie dabei, wieder einmal, über das Ziel hinaus schießen, ist fast schon exemplarisch für diese Damen und Herren. Denn  die neuen Diesel sind um ein Vielfaches weniger umweltbelastend als die Mehrzahl der mit Benzin-Motor betriebenen Fahrzeuge. Aber für die Grünen und ihre Klientel darf es selbst bei komplizierten Sachverhalten nur simple Lösungen geben; ohne über die möglichen Folgen nachzudenken.

Sven von Storch

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