Grüne Irrungen und Wirrungen im Bund und auf Bezirksebene

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Grüne Irrungen und Wirrungen im Bund und auf Bezirksebene
Datum: 23.06.2017 - 10:39 Uhr

Grüne Politik ist von Absonderlichkeiten und hochgradig peinlichen Auftritten ihrer teilweise selbstverliebten Darsteller gespickt. Dies hat sogar den Vorzeige-Grünen Kretschmann aus Baden-Württemberg jüngst dazu veranlasst, seinen Parteikollegen die Leviten zu lesen. Vor einigen Tagen rechnete er lautstark mit der Bundestagsfraktion der Grünen ab. Er kritisierte den Fraktionsvorsitzenden Hofreiter und den Parteitagsbeschluss, ab 2030 keine Fahrzeuge mit Verbrennungsmotor mehr zuzulassen, scharf. »Ihr habt ja keine Ahnung«, soll Kretschmann gesagt haben, sprach von »Schwachsinnsterminen« und stellte die rhetorische Frage in den Raum, wie mann den »so ein Zeug verzapfen« könne. Final schloss Kretschmann seinen Ausbruch mit der Aussage: »Dann seid mit sechs oder acht Prozent zufrieden...jammert nicht rum und lasst mich zufrieden!«

Doch auch auf den unteren Ebenen liefern die Grünen Vorlagen, die jenseits des gesunden Menschenverstandes liegen. In der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) in Berlin-Lichtenberg gibt es jetzt auf Anstrengungen der Grünen-Fraktion eine quotierte Rednerliste. Das heißt, dass bei Wortmeldungen immer abwechselnd zwischen Weiblein und Männlein zu wechseln ist. Erst wenn sich kein Vertreter aus einem der beiden Geschlechter mehr zu Wort gemeldet hat, greift wieder die alte Regelung der Reihenfolge der Wortmeldungen. Angenommen wurde dieser Vorschlag mit den Stimmen der rot-rot-grünen Fraktionen in der BVV; die AfD-Fraktion stimmte dagegen.

Der »Tagesspiegel« gab einer der Initiatoren Raum, ihren Antrag zu propagandieren. Die Kommentare darauf aber waren recht eindeutig. Von 37 aktuell erstellten Kommentaren war einer zustimmender Natur, einer relativ neutral, doch 35 Kommentare sprachen sich nachhaltig und mitunter sehr deutlich gegen diese Neuerung aus. Einer der kürzesten Beiträge traf aber den Nagel voll auf den Kopf: »Wer wirklich etwas zu sagen hat, braucht keine Quote.«

Sven von Storch

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