Grüne-Forderung nach Ende des Verbrennungsmotors landet in der Tonne

Grüne-Forderung nach Ende des Verbrennungsmotors landet in der Tonne
Datum: 07.11.2017 - 08:49 Uhr

Wie haben doch die Grünen ihre Forderung nach einem Verbot des Verbrennungsmotors bis 2030 vor der Wahl gefeiert. Man ginge mit dieser Forderung in einen »Kampf gegen die Klimagegner«, hieß es noch wenige Tage vor der Bundestagswahl. Es sollte Strafsteuern für SUV geben und Fahrverbote für Dieselfahrzeuge. Ab 2030 sollten nur noch abgasfreie Autos gebaut werden dürfen und in den Städten sollte der Autoverkehr zugunsten des Radfahrverkehrs zurück gedrängt werden. Das waren die Kernforderungen der Grünen - und diese seien unverhandelbar, hieß es.

Doch nun werfen die Grünen all diese populistischen Forderungen für die Möglichkeit der Machtbeteiligung an einer »Jamaika«-Regierung auf Bundesebene kurzerhand über Bord. Es sei klar, so Parteichef Özdemir, dass man »alleine nicht das Enddatum 2030 für die Zulassung von fossilen Verbrennungsmotoren durchsetzen werde könne«. Stattdessen verlange man nur noch »ein klares Bekenntnis, dass wir alles dafür tun, um die Fahrzeuge der Zukunft – vernetzt, automatisiert und emissionsfrei – zu bekommen.«

Nach Bekanntwerden der ultimativen Forderungen des Ausstiegs aus dem Verbrennungsmotors bis 2030 war den Grünen vorgehalten worden, dass sie puren Populismus betrieben. Dagegen versuchten sie sich mit Hand und Fuß zur Wehr zu setzen. Es sei ein wohldurchdachter und notwendiger Schritt zur Klimarettung, hielt man den Kritikern entgegen. Jetzt aber, mit der Option auf die Regierungsbeteiligung, scheint die Klimarettung doch nicht mehr ganz so wichtig zu sein.