Großes Stühlerücken in Brüssel

Großes Stühlerücken in Brüssel
Datum: 10.06.2024 - 10:50 Uhr

Die Frage, ob es bei der jetzigen Wahl zum Europäischen Parlament den erwarteten »Rechtsruck« gegeben hat, ist mit einem »Ja, aber...« zu beantworten. Fakt ist, dass das Parlament größer geworden ist. Obwohl das zehnte Europäische Parlament aus 720 Abgeordneten bestehen wird statt wie bisher 705 muss das politisch linke Spektrum den Verlust von 44(!) Sitzen hinnehmen. Das liegt vor allem an der schweren Niederlage von »Macroleon« in Frankreich und dem desaströsen Ergebnis der öko-sozialistischen Verbotspartei in Deutschland. Diese beiden sorgen zusammen für ein Minus von 41 der 44 Sitze.

Das politische Spektrum »rechts der Mitte« (um einmal diesen weit verbreiteten Begriff zu nutzen) gewinnt stark hinzu. Die Reformisten gewinnen 4 Sitze, die Identitären Demokraten sogar 9 Sitze. Und das, obwohl auf Betreiben Le Pens die AfD aus dieser Fraktion heraus geworfen wurde. Die 15 Sitze der AfD werden aktuell in der Kategorie der Fraktionslosen aufgeführt. Hier finden sich auch die 10 Sitze der Fidesz von Viktor Orbán, die mit fast 45 Prozent der Stimmen unangefochten die Wahl in Ungarn gewonnen hat.

Genau hier aber liegt ein ganz erhebliches Problem der EU-kritischen Parteien. Statt sich gemeinsam in einer Fraktion zu versammeln und ein echtes Gegengewicht zu bilden, ist man sich aufgrund unterschiedlicher nationaler Interessen uneins und bekämpft sich untereinander.

Das Paradebeispiel sind Le Pen aus Frannkreich und Meloni aus Italien. Die Erstgenannte mimt den »Saubermann«, um sich vor der nächsten Wahl in Frankreich (die nun deutlich früher kommt als erwartet) ein ach so demokratisches Mäntelchen umlegen zu können. Und die Zweitgenannte hat sich in den vergangenen Wochen und Monaten so dermaßen an die Leyendarstellerin in Brüssel angewanzt, dass es die Spatzen von den Dächern pfeifen, dass die bisherige EU-Kommisionspräsidentin nur zu gerne die Stimmen von Meloni für sich gewinnen möchte.