Großbritannien verweigert ebenfalls Schweden und Finnland Sicherheitsgarantien

Großbritannien verweigert ebenfalls Schweden und Finnland Sicherheitsgarantien
Datum: 12.05.2022 - 09:52 Uhr

Schweden und Finnland denken laut über einen NATO-Beitritt nach. Allerdings haben sich beide Länder für den Fall des Beitritts Sicherheitsgarantien der USA und Großbritannien ausbedungen. Die Biden-Administration hatte schon in der vergangenen Woche einen kapitalen Rückzieher gemacht und damit den Beitrittsbefürwortern in beiden Ländern einen Bärendienst erwiesen.

Jetzt hatte sich die schwedische Ministerpräsidentin Andersson vom Besuch des britischen Premies Johnson in Schweden ein klares Bekenntnis zu den Sicherheitsgarantien erhofft. Diese Hoffnung allerdings wurde nicht erfüllt. In der Abschlusserklärung nach dem Treffen in Harpsund heißt es wörtlich: »Sollte eines der Länder eine Katastrophe oder einen Angriff erleiden, werden sich das Vereinigte Königreich und Schweden auf Anfrage des betroffenen Landes gegenseitig auf vielfältige Weise unterstützen, was auch militärische Mittel umfassen kann.«

Schwammiger, unverbindlicher und im Grunde genommen dünner hätte eine solche Erklärung nicht verfasst werden können. Großbritannien schließt sich damit den USA an und kneift den Schwanz vor den Sicherheitsgarantien ein. Sowohl in Schweden wie auch in Finnland nimmt man dieses Herumlavieren und die Verweigerung eines klaren Bekenntnis zu den beiden Staaten ganz besonders genau zur Kenntnis.

In Schweden ist die Bereitschaft zur NATO-Mitgliedschaft jedenfalls erneut gesunken. Ob es aber tatsächlich zu einer Volksabstimmung darüber kommen wird, wie es einige Fraktionen im Reichstag bereits gefordert haben, ist offen. Denn das, was Johnson via Twitter zugesagt hat (Informationsteilung, gemeinsame Militärübungen und Technologieentwicklung) reicht den meisten Schweden als Sicherheitsgarantie nicht aus.