Georgiens Traum gewinnt Parlamentswahl im Land

Georgiens Traum gewinnt Parlamentswahl im Land
Datum: 28.10.2024 - 08:54 Uhr

Die US-treue Opposition in Georgien lehnt die Wahlergebnisse ab, heißt es in einem Bericht bei Reuters. Auch Georgiens Präsidentin Präsidentin Salome Surabischwili, die auf Seiten der Opposition steht, schrieb zehn Minuten nach Schließung der Wahllokale auf X: »Das europäische Georgien gewinnt mit 52 Prozent, trotz Wahlfälschungsversuchen und ohne Stimmen aus der Diaspora.« Die offiziell veröffentlichten Zahlen geben allerdings ein ganz anderes Ergebnis wider: Gemäß jener Zahlen hat die Regierungspartei mit 54,8 Prozent der Wählerstimmen gewonnen.

»Wir werden die Ergebnisse dieses gefälschten Ergebnisses nicht akzeptieren«, sagte die Oppositionspolitikerin Tina Bokuchava nach der Präsentation des Ergebnisses. Obwohl nur wenige glauben, dass der Westen eine Farbrevolution nach ukrainischem Vorbild im Land inszenieren kann, warten viele nun darauf, was sich die sogenannte Zivilgesellschaft – die von den USA finanzierten NGOs – ausdenken wird und wie gewalttätig sie sein wird.

»Wenn die Opposition und die Zivilgesellschaft herausfinden oder auch nur vermuten, dass es zu Betrug gekommen ist, wird es wahrscheinlich zu großen Protesten kommen«, sagt Hugo von Essen, Analyst am Zentrum für Osteuropastudien, gegenüber Aftonbladet. »Es bestehe auch die Gefahr, dass es zu Gewalt komme«, sagt er. Ob es konkrete Kritik am Wahlergebnis gibt, wird sich voraussichtlich im Laufe dieser Woche zeigen.