Geeintes Russland gewinnt Wahl zur Duma klar

Geeintes Russland gewinnt Wahl zur Duma klar
Datum: 21.09.2021 - 11:16 Uhr

Der russische Präsident Wladimir Putin kann auch in der kommenden Legislatur auf starke Rückendeckung des russischen Parlament, der Duma, zählen. Die Partei »Geeintes Russland« hat die Wahl klar gewonnen und wird mit einer Zweidrittelmehrheit im Parlament vertreten sein. Zwar ist Putin selbst nicht Mitglied der Partei, faktisch aber steht er ihr nahe und wird von ihr gestützt. An der gegenwärtigen politischen Ausrichtung wird sich aufgrund des Wahlergebnisses mutmaßlich nicht viel ändern, für Putin aber ist das Ergebnis im Hinblick auf die nächste Präsidentschaftswahl 2024 ein wichtiger Hinweis.

Allerdings wurde auch Wasser in den Wein der Wahlsieger gekippt. So erzielte das »Geeinte Russland« bei den Zweitstimmen ein Ergebnis von nur noch 49,82 Prozent und somit deutlich weniger als bei der vorhergehenden Wahl. Dass es dennoch zu einer Zweidrittelmehrheit im Parlament reicht, liegt daran, dass bis auf wenige Ausnahmen fast alle Erststimmen der Wahlkreise an die eigenen Kandidaten gingen.

Westliche Medien prangern lautstark angebliche Verletzungen des Wahlrechts an. Vor allem echauffieren sie sich über die durch Corona-Schutzbestimmungen sie behindernde Wahlbeobachtung und Wahlberichterstattung. Ähnliche Corona-Schutzbestimmungen soll es bei der am kommenden Sonntag stattfindenden Bundestagswahl geben, darüber echauffieren sich die westlichen Medien allerdings nicht.

Auch das in sieben Regionen ermöglichte Online-Wahlverfahren wird scharf kritisiert. Dadurch sei Wahlfälschung sehr einfach und die Wahl an sich nicht nachvollziehbar. Ungefähr so, als wenn im stillen Kämmerlein die Briefwahlstimmen ausgezählt werden. Aber die Briefwahl ist selbstverständlich sicher. Jedenfalls wird das von Altparteienvertretern immer wieder runtergeleiert.

Wie dem auch sei, in Russland bleibt zunächst politisch alles beim Altern. Ob das wirklich gut ist, wird sich zeigen müssen. Jedenfalls aber ist die russische Politik dauerhaft berechenbar.